Der große Patentkrieg im Mobilfunkbereich beschäftigt die Gerichte rund um die Welt nun schon seit mehreren Jahren - und wird dies wohl auch noch die nächsten Jahre tun. Der nächste Brandherd dürfte die Fotografie werden, da sich alle großen Patent-Streiter derzeit für die Auktion der über 1.000 Kodak-Patente vorbereiten.
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Der große Patentkrieg im Mobilfunkbereich beschäftigt die Gerichte rund um die Welt nun schon seit mehreren Jahren - und wird dies wohl auch noch die nächsten Jahre tun. Der nächste Brandherd dürfte die Fotografie werden, da sich alle großen Patent-Streiter derzeit für die Auktion der über 1.000 Kodak-Patente vorbereiten.
Aufatmen in Mountain View: Der Prozess um Oracles JAVA-Patente und der Verletzung des Urheberrechts steht kurz vorm Abschluss - und Google scheint diesen gewonnen zu haben. Oracle konnte die Jury nicht davon überzeugen dass die eigenen Patente verletzt worden sind.
Zwischenentscheidung im Android-Prozess Oracle vs. Google: Die Geschworenen-Jury hat Google für schuldig befunden geschützten JAVA-Code geklaut und zu unrecht verwendet zu haben. Dabei geht es um ganze neun (!) Zeilen Code und einer möglichen Höchststrafe von 150.000 Dollar.
Mittlerweile gibt es zwar immer weniger Smartphones mit Tastatur und der Trend geht klar zum komplett Tasten-losen Gerät, aber Google rüstet sich jetzt auch für andere Richtung: Im Januar diesen Jahres wurde ein Patent für ein Smartphone mit einer standardmäßigen QWERTZ-Tastatur eingereicht. Die Tastatur befindet sich dabei unter dem Display.
Erst vor einigen Tagen haben wir berichtet, dass Google ein Patent für Werbung im Freizeichenton beantragt hat, und jetzt gibt es ein weiteres welches noch einen Schritt weiter geht. Die Werbung die der User zu hören und sehen bekommt, könnten demnächst auch von aktuellen Umwelteinflüssen beeinflusst werden.
Wie erst jetzt bekannt geworden ist, hat Google bereits im Januar 2008 ein Patent eingereicht welches den Freizeichenton bei einem Telefonat durch einen Werbespot ersetzt. Zugesprochen wurde das Patent bis heute nicht, getestet hat Google es bisher auch noch nicht. Dennoch könnte diese Idee günstigere Handy-Tarife ermöglichen.
Google hat beim US-Patentamt einen Antrag auf Erteilung eines Patents für kontinuierliche Gesten eingereicht. Dabei handelt es sich um die logische Weiterentwicklung einfacher Touchscreen-Gesten, mit dessen Hilfe der User mehr Möglichkeiten zur Interaktion mit einzelnen Elementen hat. Die langwierigen Finger-Akrobatiken sollen damit wegfallen.
Schon vor fast zehn Jahren hat Sergey Brin ein Patent zu den Google Doodles in den USA eingereicht. Gestern wurde das Patent mit der Nummer 7,912,915 und dem Titel "Systems and methods for enticing users to access a web site" angenommen.
Die Klagen gehen unaufhaltsam weiter, doch dieses Mal schießt Google und co. zurück: Der Microsoft-Gründer hatte im August gegen elf Unternehmen geklagt, sie würden Patente der Firma Interval verletzen, in der Paul Allen Vorstand ist. Nun setzt Google aber zum Gegenschlag an und hat die vielen Unternehmen hinter sich.
Die Gegenklage wird von Google und der Tochter YouTube angeführt, wobei Google beklagt, dass aus der Interval-Klage nicht hervorgeht, gegen welche Techniken Google verstoßen haben soll und welche Dienste konkret betroffen seien. Außerdem beklagt Google, dass man nur kopierte Texte allen Unternehmen zugeschickt habe, ohne sich genau auf Techniken oder die Unternehmen zu beziehen. Desweiteren sind die angeführten Patente zu allgemein gehalten, weshalb grundlegende Internettechniken angegriffen seien.
Die anderen Angeklagten, darunter auch eBay, Facebook, Apple und Yahoo schließen sich der Klage geschlossen an, führen aber noch weitere Argumentationen hinzu. So beklagt Apple beispielsweise, dass das Gericht seine "Macht" ausnutzen würde.
Im August 2010 beklagte Paul Allen, unter dem die Firma Interval läuft, dass die elf Unternehmen grundsätzliche Patente von Web-Technologien verletzt habe. Diese Patente wurden samt in den 90ern verfasst und eingereicht, man kann also davon ausgehen, dass sie schon lange nicht mehr der heutigen Zeit entsprechen und grundsätzlich im Web verwendet werden. Etwa Patent 6,263,507 beschreibt die Navigation in einer Menge von Informationen mit Video und Audio (besonders bei YouTube geltend), sowie die Verknüpfung von Texten. Die weiteren Patente dienen auch der grundsätzlichen Zusammenführung von Datensätzen, etwa Vorschlagen von Informationen, die die Leute interessieren könnten. Das Prinzip kennt man eigentlich hauptsächlich von Amazon, die wurden aber gar nicht zur Anzeige gebracht. Auch Microsoft war fein raus und wurde nicht angeklagt.
Interval selbst betont, dass diese in den Patenten angeführten Technologien dazu geführt haben, dass das Internet sich so entwickelt habe. Dabei versteht sich Interval nicht als Patent-Troll: „Wir berufen uns nicht auf Patente, die andere Unternehmen angemeldet haben, noch kaufen wir Patente, die ursprünglich anderen zugeordnet wurden. Es handelt sich um Patente, die von und für Interval entwickelt wurden.”. Interval hatte gegen AOL, Apple, eBay, Facebook, Google, Netflix, Office Depot, Officemax, Staples, Yahoo und Youtube geklagt.
[via und via]
Die Welle an Patentklagen in der IT-Branche will einfach nicht aufhören. Nachdem zuletzt Branchenriese Microsoft gegen Motorola geklagt hatte, wirft nun Motorola Apple vor, gleich 18 Patente (sowohl in Hard- als auch Software) zu verletzen.
Apple gegen HTC, Microsoft gegen Motorola, HTC gegen Apple, Motorola gegen Apple, Nokia gegen Apple - irgendwie werden die Streitereien zwischen den Fronten der Hard- und Softwareriesen immer größer. Am Liebsten würde jeder gerne etwas vom Kuchen abhaben und so wirft eine Firma nach der Anderen der jeweiligen Konkurrenz Patent-Verletzungen vor. Nicht zuletzt wird diese Meldung weniger Aufregen verdienen, da mittlerweile Patent-Streite zum Alltag gehört.
Motorola hat Apple dieses Mal vor das Gericht gezogen, da sie 18 Patente verletzten sollen, die eigentlich Motorola zustehen. Neben den üblichen Software-Patenten gibt es auch eine Zahl an unerklärlichen Hardware-Streitereien: So soll Apple für das iPhone und Andere 3G, WLAN, GPRS und Antennen (GPS z. B.) abgekupfert haben, so Motorolas Behauptung.
Die Klagen werden wohl auch in Zukunft nicht abreißen, da sich mit Patenten (derzeit) noch sehr viel Geld verdienen lässt. Über Software-Patente hat die EU bereits eine Richtlinie eingeführt, die Software-Patente untersagt. In den USA gibt es eine solche Regelung nicht. Und so werden die Riesen wie die Ochsen aufeinander losgehen und weiter Gebühren hin und her schieben, statt sich mal an einen Tisch zu setzen.
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Google hat nun auf die Anschuldigungen von Oracle reagiert und fast alle Patentverletzungen - in Augen der Google-Anwälte - als nichtig erklärt. Lediglich sei ein Punkt berechtigt, und zwar der, dass Google indirekt Java-Code ausführen kann. Dennoch weist Google Oracle in die Schranken.
Die Dokumente sprechen eine Sprache, die Google für üblich anschlägt, wenn Klagen ins Haus stehen. Nur ist die Antwort dieses Mal länger ausgefallen. Der Fall ist prominent und so muss Google auch mehr schreiben, als nur "Oracle hat nicht einem Punkt recht".
Zunächst stellt Google klar: Dalvik WM ist keine Java VM. Sie benutzt lediglich das Apache Harmony-Projekt, welches dann letztendlich Java-Source-Code lesen und übersetzen kann. Und da liegt der Knackpunkt: Sun hatte bereits damals gegen Apache geklagt, da es sie Patente in dem Sinne verletzten, dass Java ausgeführt werden kann. Das soll aber nur Java VM selbst können. Bis heute streitet so Apache um sein Harmony-Projekt mit Oracle. Und Google scheint sich darauf auch auszuruhen. Oracle hat auch bereits auf Googles Antwort geantwortet.
[via]
» Nachlese: Oracle vs. Android: Google verneint Patentverletzung und pocht auf Open Source
» Themenübersicht: JAVA-Patente - Oracles Klage gegen Android
Der Microsoft-Mitbegründer Paul Allen hat Klage gegen Google, Apple, Facebook, Yahoo, Ebay, AOL sowie einige andere Firmen eingereicht. Er wirft diesen vor einige Patente verletzt zu haben. Man könnte meinen, dass er unter die sogenannten Patenttrolle gegangen ist, die Patente nur verwalten und nicht selbst nutzen, aber Lizenzgebühren eintreiben wollen.
In der Klage werden diese vier Patente genannt: 6,263,507 (Browser for use in navigating a body of information, with particular application to browsing information represented by audiovisual data), 6,034,652 (Attention manager for occupying the peripheral attention of a person in the vicinity of a display device ), 6,788,314 (Attention manager for occupying the peripheral attention of a person in the vicinity of a display device) und 6,757,682 (Alerting users to items of current interest).
Diese Patente seien heute grundlegend für E-Commerce und Suchmaschinen. Obwohl auch Microsoft eine Suchmaschine betreibt, hat Allen MS nicht verklagt. Ob man Microsoft für bing für die Patente bereits Gebühren zahlt ist unklar. Allen will vor Gericht Schadensersatz erstreiten und Maßnahmen festlegen lassen, die in Zukunft Patentverletzungen ausschließen.
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Oracle hatte Sun Microsystem und damit auch Java im Januar 2010 übernommen. Nun klagt dieses Unternehmen gegen Google - und sein mobiles Betriebssystem Android. Sowohl der Java-Erfinder als auch Google hätten dies kommen sehen, da es schon bei Gesprächen zwischen Sun und Oracle vorhersehbar war. Oracle möchte Google nun vor das Gericht ziehen: Streitpunkt ist die Integration von Java in das Android-Betriebssystem. Oracle argumentiert damit, dass Google keine Lizenz besitzt und deshalb wissentlich Java in sein Betriebssystem eingebaut habe: "Durch die Entwicklung von Android hat Google wissentlich, direkt und wiederholt Oracles geistiges Eigentum im Zusammenhang mit Java-Technik verletzt. Diese Klage soll für angemessenen Schadensersatz für diese Verstöße sorgen", so eine Oracle-Sprecherin.
Auch der Java-Erfinder, James Gosling, hat diesen Schritt kommen sehen. Bei den Übernahmeverhandlungen hat Oracle ganz klar den Standpunkt vertreten, früher oder später gegen Google vorzugehen. Für ihn war es nur eine Frage Zeit gewesen, bis die Kacke am Dampfen ist - und als die Gespräche liefen, konnten er das funkeln in den Augen der Oracle-Anwälte sehen. Seiner Meinung nach ging es Oracle auch nicht um die Java-Technologie an sich: "Bei Oracle geht es immer nur ums Geld. Das ist die einzige Metrik, die sie verstehen", so Gosling in einem Blogeintrag. "Sie haben sich aber nur eines meiner Patente für die Klage herausgepickt".
Google selbst hingegen hat auch schon mit dem Schlimmsten gerechnet. So schreibt Bernd Kling von 'chromoid': "In den zuletzt veröffentlichten Quartalsergebnissen fand sich bereits ein dezenter Hinweis auf mögliche rechtliche Forderungen, von denen jedoch keine ungünstigen geschäftlichen Auswirkungen zu erwarten seien. Dafür spricht auch die schnelle und eindeutige Reaktion auf die von Oracle veröffentlichte Klage."
Diese Antwort lautete: "Wir sind enttäuscht, dass Oracle sich dafür entschieden hat, sowohl Google als auch die Open-Source-Community um Java anzugreifen mit dieser grundlosen Klage. Die Open-Source-Community um Java geht weit über jedes einzelne Unternehmen hinaus und arbeitet täglich daran, das Web zu verbessern. Wir werden die Open-Source-Standards vehement verteidigen und fortfahren, zusammen mit der Branche die Android-Plattform zu entwickeln."
Es bleibt abzuwarten, wohin die Reise geht. Ganz abschalten will Oracle Android sicher nicht - da würde auch nicht viel für Oracle herumkommen. Vielmehr wird es jetzt auf einen Patentstreit hinauslaufen, der sich - egal ob außergerichtlich oder nicht - für Oracle rechnen dürfte. Damit hat aber Oracle mit seinem kalten Kaffee wohl keinen auf seiner Seite - weder aus der Community, noch aus der Branche.
» Themenübersicht: JAVA-Patente - Oracles Klage gegen Android
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