Google, Apple und Facebook klagen gegen Microsoft-Gründer

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Die Klagen gehen unaufhaltsam weiter, doch dieses Mal schießt Google und co. zurück: Der Microsoft-Gründer hatte im August gegen elf Unternehmen geklagt, sie würden Patente der Firma Interval verletzen, in der Paul Allen Vorstand ist. Nun setzt Google aber zum Gegenschlag an und hat die vielen Unternehmen hinter sich.

Die Gegenklage wird von Google und der Tochter YouTube angeführt, wobei Google beklagt, dass aus der Interval-Klage nicht hervorgeht, gegen welche Techniken Google verstoßen haben soll und welche Dienste konkret betroffen seien. Außerdem beklagt Google, dass man nur kopierte Texte allen Unternehmen zugeschickt habe, ohne sich genau auf Techniken oder die Unternehmen zu beziehen. Desweiteren sind die angeführten Patente zu allgemein gehalten, weshalb grundlegende Internettechniken angegriffen seien. 

Die anderen Angeklagten, darunter auch eBay, Facebook, Apple und Yahoo schließen sich der Klage geschlossen an, führen aber noch weitere Argumentationen hinzu. So beklagt Apple beispielsweise, dass das Gericht seine „Macht“ ausnutzen würde.

Im August 2010 beklagte Paul Allen, unter dem die Firma Interval läuft, dass die elf Unternehmen grundsätzliche Patente von Web-Technologien verletzt habe. Diese Patente wurden samt in den 90ern verfasst und eingereicht, man kann also davon ausgehen, dass sie schon lange nicht mehr der heutigen Zeit entsprechen und grundsätzlich im Web verwendet werden. Etwa Patent 6,263,507 beschreibt die Navigation in einer Menge von Informationen mit Video und Audio (besonders bei YouTube geltend), sowie die Verknüpfung von Texten. Die weiteren Patente dienen auch der grundsätzlichen Zusammenführung von Datensätzen, etwa Vorschlagen von Informationen, die die Leute interessieren könnten. Das Prinzip kennt man eigentlich hauptsächlich von Amazon, die wurden aber gar nicht zur Anzeige gebracht. Auch Microsoft war fein raus und wurde nicht angeklagt. 

Interval selbst betont, dass diese in den Patenten angeführten Technologien dazu geführt haben, dass das Internet sich so entwickelt habe. Dabei versteht sich Interval nicht als Patent-Troll: „Wir berufen uns nicht auf Patente, die andere Unternehmen angemeldet haben, noch kaufen wir Patente, die ursprünglich anderen zugeordnet wurden. Es handelt sich um Patente, die von und für Interval entwickelt wurden.”. Interval hatte gegen AOL, Apple, eBay, Facebook, Google, Netflix, Office Depot, Officemax, Staples, Yahoo und Youtube geklagt.

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