Der frühere Vizepräsident des Verfassungsgerichtes Winfried Hassemer sagte gegenüber dem Focus, dass er ein Verbot von Street View durch das Verfassungsgericht für möglich halte. Zwar kann es sein, dass das Gericht das ein oder andere Detail an der Rechtssprechung an moderen Technologie anpasst, aber wenn das Verfassungsgericht bei seiner alten Linie bleibt, könnte ein Verbot vorstellbar sein.

Hassemer will sein Haus noch nicht verpixeln lassen, aber er überlege es sich. Street View schaffe eine neue Art von Öffentlichkeit. Für Hassemer gehöre zur Öffentlichkeit auch das Vergessen. In Street View sind aber Häuser auch noch in Jahren so zu sehen wie am Tag der Aufnahme durch ein Google-Fahrzeug.

Der Ombudsmann für Beschwerden gegen die Schufa und Strafverteidiger kritisiert das qausi-staatliche Auftreten von Google. Wann Google erst um Erlaubnis fragen müsste, wäre das Projekt schon längst gescheitert.

Das Verfassungsgericht hat die heutige informationelle Selbstbestimmung in einem Urteil zur Volkszählung 1983 festgelegt. Explizit wird diese aber nicht im Grundgesetz festgelegt, sondern lässt sich aus dem Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 ableiten. Versuche den Datenschutz in die Verfassung aufzunehmen sind bisher an der notwendigen Mehrheit gescheitert. 

Das von Google angekündigte Tool für Unkenntlichmachungen von Wohnungen und Häusern in Street View steht ab sofort online zur Verfügung. Die Bedienung ist kinderleicht. Einen Widerspruch hat man binnen wenigeren Minuten eingereicht.

Auf der ersten Seite bekommt man einige Infos präsentiert, bis wann der Widerspruch eingegangen sein muss und welche Folgen dieser hat. Da die Daten unwiderruflich gelöscht werden, ist es nicht möglich Bilder wiederherzustellen, wenn es sich einer anderes überlegt. Auf Seite 2 erfolgt dann die Eingabe der Adresse. Wichtig ist es dann, dass man den Marker auf sein Haus zieht und nicht auf der Straße belässt.

Anschließend bittet Google noch um eine Beschreibung. Mit dieser sollte es möglich sein, dass man im Zweifel das Haus bzw. die Wohnung eindeutig identifizieren kann. Die Beschreibung ist freiwillig, aber unter Umständen ist ohne diese eine Bearbeitung des Antrags nicht möglich.

Im dritten Schritt muss man noch seine Mail-Adresse angeben sowie seinen Namen. Google versendet per Post an die Adresse dann einen Bestätigungscode und per Mail einen Link zum passenden Formular. Dies soll Missbrauch ausschließen.



Da Street View zunächst in den Städten Berlin, Bielefeld, Bochum, Bonn, Bremen, Dortmund, Dresden, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Leipzig, Mannheim, München, Nürnberg, Stuttgart und Wuppertal gestartet wird, müssen Anträge für Gebäude in einer dieser Städte bis 15. September 2010 24:00 bei Google eingehen und bis 06. Oktober 2010 per Code bestätigt werden. Andernfalls kann es sein, dass der Widerspruch nicht vor der Veröffentlichung bearbeitet wurde.

Für alle anderen Städte in Deutschland ist der Widerspruch ebenfalls möglich. Hier muss der Code bis 31. Dezember 2010 bestätigt werden.

Weiterhin ist - wie seit April 2009 der Widerspruch via Post an Google Germany GmbH, betr.: Street View, ABC-Straße 19, 20354 Hamburg. Google Germany wird diesen dann an Google Inc. weiterleiten.

Der Widerspruch wird über eine verschlüsselte Seite übermittelt. 

» Infoseite mit Widerspruch

Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung den von Hamburg und Rheinland-Pfalz in den Bundesrat eingebrachte Gesetzentwurf für sogenannte Geodatendienste abgelehnt.

"Es geht um mehr als Google Street View. Deswegen ist der einzelfallbezogene Gesetzentwurf des Bundesrates, eine Art Lex Google, nach meiner Auffassung unzureichend," sagt de Maizière. Viel mehr dürfe man die vorhandenen Chancen und Vorteile nicht außer Acht lassen.

Die Verbraucherministerin Aigner sieht das ähnlich. Mit einer Einzelfallregelung würde man zu kurz springen und sei deswegen auch nicht das Ziel. Auch die FDP lehnt ein schnelles Gesetzgebungsverfahren ab. Man dürfe nicht jeder neuen technologischen Entwicklung ein Gesetz hinterherwerfen.

Einige Datenschützer hingegen fordern einen Gipfel mit Google und eine Anpassung des Bundesdatenschutzgesetzes an das Internet und den Umgang mit Geo-Daten. 

Ein sogenanntes Einzelfallgesetz wäre verfassungswidrig. Gesetze müssen allgemein formuliert sein und für mehrere Sachverhalte Anwendung finden. Ein Beispiel - wenn auch umstritten ist das Olympiaschutzgesetz.

Erwartungsgemäß weist Google Forderungen der Politik nach einem Gesetz gegen Street View und ähnliche Dienste zurück. Die Sprecherin Lena Wagner sagte: "Wir wären besorgt über die weitreichenden Implikationen eines derartigen Gesetzes, das nicht nur für Google, sondern für zahllose Unternehmen die Entwicklung grundlegend innovativer und für Konsumenten nützlicher Kartendienste massiv einschränken würde."

Weiter heißt es: "Ein solches Gesetz könnte das Ende für zahlreiche bereits bestehende Produkte bedeuten, die von Millionen von Deutschen heute schon tagtäglich genutzt werden, wie beispielsweise Navigationsanwendungen und digitale Kartendienste." 

Unterdessen fordert die EU-Kommissarin Viviane Reding eine Verlängerung der Widerspruchsfrist auf sechs Wochen. Was aber scheinbar in entweder von der Politik oder der Presse übersehen wird, ist die Tatsache, dass das Tool auch nach dem 15. September zur Verfügung stehen wird. Allerdings werden nur Anträge auf Widerspruch, die bis zu diesem Tag eingereicht werden noch sicher vor der Veröffentlichung bearbeitet. 

Die Verbraucherschutzministerin Aigner will ein Gesamtkonzept zur Regulierung des Internets erarbeiten. Die Bundesregierung will demnächst beraten wie man mit Geodaten umgehen soll.

Nun startet Street View Ende 2010 - oder doch nicht? Bei der CDU und FDP sieht man sich jedenfalls von der nahenden Bilderflut überrumpelt. Daher fordert die Koalition nun, dass es eindeutige Gesetze gibt, an die sich ein Google halten soll. Derweil gibt Google zu, dass sie Fehler gemacht haben und die Möglichkeit zum Widerspruch zu spät angekündigt wurde. Gerade einmal einen Monat haben die Bürger Zeit - zu wenig wie die Politiker finden.

Der Streit um Googles Street View geht weiter. Nachdem aus Hamburg kritische Stimmen einigermaßen von Google besänftigt wurden, rührt sich auch an der Spitze etwas. So fordert beispielsweise Peter Bleser von der CDU: "Erst wenn alle Widersprüche abgearbeitet worden sind, darf Google starten". So müsse auch nach den vier Wochen Widerspruchsfrist garantiert sein, dass ein Widerspruch möglich ist. Google hat den 15. September als Termin angepeilt, um zumindestens den Widerspruch aus den ersten 20 Städten zu bewältigen, damit Street View noch dieses Jahr online gehen kann. 

Auch Google-Sprecher Stefan Keuchel räumt gegenüber "FAZ" ein, dass der Zeitpunkt kein gut gewählter ist, dass aber so viel Kritik kommt, sei "historisch bedingt".  Dennoch sollte jeder, der aus einen der 20 Städte (Berlin, Bielefeld, Bochum, Bonn, Bremen, Dortmund, Dresden, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Leipzig, Mannheim, München, Nürnberg, Stuttgart und Wuppertal) schnellstmöglich Einspruch einlegen. Sollte man dann aber wieder in Street View veröffentlicht werden, so geht das nicht.

Auch bei den Koalitionskollegen der FDP macht sich langsam Frust bemerkbar: Erik Schweickert von der FDP: "Wir brauchen eine eindeutige Rechtsgrundlage", die soll dann nach der Sommerpause besprochen werden. Die CDU hält sich dem Thema generell offen, so Bleser: "Ich sehe kein Problem, dass wir uns mit der FDP verständigen".

Erst zuletzt hatte Till Steffen vom Hamburger Justizsenat angekündigt, ein Gesetz auf den Weg zu bringen (wir berichteten mehrmals). Davor hatte Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner auch schon versucht, auf Google einzureden. Google hat mehrfach angekündigt, Widerspruch-Möglichkeiten auf den Weg zu bringen. Diese können via E-Mail, Post oder Formular erledigt werden. Steffen hatte aber kritisiert, dass es keine Möglichkeit zum Widerspruch via Telefon gibt. Mehr Informationen zu Googles Street View in Deutschland findet man in unsere Kolumne: Street View - Eine Zusammenfassung.

Wer sich übrigens auf Street View freut, für den hat Sascha Lobo einen netten Vordruck vorbereitet: Google Street View - Widerspruch gegen den Widerspruch. Dies sollte man allerdings nicht zu ernst und zu kritisch sehen.


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Google hat soeben eine Klarstellung zu Google Street View verschickt. In dieser beschreibt Google detailliert wie der Widerspruch abläuft und welche Optionen es dafür gibt. Die Unkenntlichmachung von Häusern und Wohnungen wird auch nach dem Start zur Verfügung stehen.

Diese Unkenntlichmachungen sind endgültig und lassen sich nicht rückgängig machen, heißt es. Diese drei Optionen bietet Google für Menschen an, die gegen die Veröffentlichung widersprechen wollen.

Option 1: Widerspruch per Mail/Brief
Dies bietet Google schon seit Mitte 2009 an. Hierfür muss man eine Mail oder per Post seinen Widerspruch an Google gerichtet haben. Sollte man per Mail widersprochen haben, dann wird man in einer Mail auf Option 2 verwiesen. Anträge, die per Post eingegangen sind werden eingearbeitet, eine zusätzliche Nutzung des Tools ist nicht nötig. Eigentümer und Mieter können Google weiterhin Anträge per Brief senden. Sollte man aber in der Stadt leben, die Google noch heuer online stellen will, dann muss der Brief mit Poststempel vom spätestens 21. September 2010 datiert sein, damit die Bilder noch vor dem Start entfernt werden können.

Option 2: Online-Tool
Das Online-Tool ist eine zusätzliche, ergänzende Möglichkeit für Mieter und Eigentümer in Deutschland, wie sie Google mit der Vorab-Unkenntlichmachung ihres Hauses beauftragen können, sofern sie dies nicht bereits zuvor per Brief getan haben. Das Tool wird vorerst nur für die 20 Städte bis Mitternacht am 15. September 2010 zur Verfügung stehen. Danach wird es für alle anderen Städte und Gemeinden, die Google nächstens Jahr online stellen wird, bereit stehen. Wer bereits per Brief die Vorab-Unkenntlichmachung seines Hauses beantragt hat, muss dies nicht nochmals mit Hilfe des Tools wiederholen. Diese Anträge werden bereits bearbeitet.

Option 3: Street View erst einmal testen und dann entscheiden
Den Start von Street View auch in Deutschland abzuwarten bietet laut Google den Vorteil, dass der Eigentümer erst einmal einen Blick auf sein Haus ansehen kann. So könne man die Vorteile von 360-Grad-Straßenansichten auch in Deutschland in der Praxis erfahren, bevor man die Unkenntlichmachung von Aufnahmen unwiederbringlich beantragen. Hierfür reicht es dann aus auf den Link "Ein Problem melden" zuklicken. Damit kann man Google informieren, dass das Haus/Wohnung gelöscht werden soll. Diese Option bietet Google weltweit an. 

Die ersten beide stehen derzeit exklusiv für Deutschland zur Verfügung und wurden speziell dafür entwickelt. 

Update am 12. August:
Google hat auf Nachfrage noch eine Frage beantwortet zum Online-Tool beantwortet:
Wer sein Haus über das Online-Tool entfernen lassen möchte, erhält hierfür von Google per Brief eine PIN. Dies beugt den Missbrauch durch Dritte vor.
"Jeder Antragsteller erhält einen Brief mit einer PIN und einem Link, der in Verbindung mit der PIN verwendet werden muss, um die Anforderung abzuschließen. Diese Daten werden lediglich zur Bearbeitung des Widerspruchs verwendet und keinesfalls für andere Zwecke, noch werden sie an Dritte weiter gegeben," so Sprecherin Lena Wagner.

Street View hin, Street View her. Überall raufen sich die Medien zusammen und zermalmen jedes Zitat, das aus den Reihen der Politiker kommen. Doch was ist Street View eigentlich, warum ist es die Rettung der Deutschen und wieso haben so viele Angst davor?

Was ist Street View? - eine Geschichte

2007 finden sich Googler bei der Where 2.0-Konferenz zusammen. Sie stellen ein neues Google Maps-Projekt vor, welches "Street View" genannt wird. Street View heißt Straßenansicht, was wiederum die Perspektive aus der Sicht der Fußgänger und Autofahrer beschreibt. Kurz darauf taucht schon die erste Version auf - völlig ohne jeden Datenschutz. Schon damals haben wir vom GoogleWatchBlog uns gefragt: "Geht Street View zu weit?", die Antwort war klar: Die Idee ist super, aber bitte ohne Gesichter und ohne KFZ-Kennzeichen.

Von der technischen Seite ist es eigentlich die Idee, wie vielen Leuten helfen sollte: Man schnallt eine 360°-Kamera auf ein günstiges Auto und fotografiert ein wenig. Ist man dann fertig, speichert man die Fotos ab und setzt sie zusammen. 

Schon damals, 2007, fragten sich Datenschützer: Geht das? - und kurz darauf kam auch schon - mithilfe von Street View - erste lustige Bilder ans Tageslicht. Für die "Opfer" war es sicher nicht so belustigend. Daher hat Google auch reagiert und die Gesichter geblurrt, was so viel heißt wie "verschwommen, unkenntlich" gemacht. Die Reise über die ganze Welt geht weiter: Von Japan, nach Mailand, nach Rom, Niederlande, Paris - bis Mitte 2008 erste Street View-Autos auch in Deutschland gesichtet werden.

Schon damals haben wir unsere Nutzer gefragt: "Streetview soll nach Deutschland kommen - Macht dir das Angst?" und von knapp 1000 Befragten gaben knapp 47%, also geringfügig weniger als die Hälfte an, dass sie eher freudig auf den Service warten. Die Umfrage kann man nicht für bare Münze verkaufen, allerdings zeigt sie gut, wie unsere Leser mit dem Thema umgehen.

Die USA lebt schon seit knapp einem Jahr mit Street View (2008) und ist hoch zufrieden. In der EU hingegen hört man von dem neuen Service und ist von Anfang an wenig begeistert. Kaum wurde das geklärt, hat sich die Presse auf einmal auf den neuen Service gestürzt, obwohl von diesem noch nicht einmal sehr viel bekannt war - außer dass es Fotos von der Straße, Häusern und Autos geben würde. Seit dem ist die deutsche Politik auf dem Weg, Google Street View in den Medien als "Gefahr" hinzustellen. Es werden Theorien konstruiert und keiner weiß so recht, was an diesem Service gut sein soll - ein Service, der auf einmal alles digitalisieren möchte, was wir eh Tag für Tag sehen.

Währenddessen geht anderorts Street View seinen Gang. Sogar die strengen Australier geben ihr OK, und auch die Britten haben nix gegen Street View. In Deutschland fotografiert Street View lustig weiter und stört sich gar nicht an den kritischen Stimmen. Europa zieht 2009 sowieso nach, nur in Deutschland wartet man.... Worauf? Dass Google sich einigt mit den deutschen Behörden. Allen voran Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar. Er hat Google ein Ultimatum gestellt; danach geht es immer wieder hin und her. Die Deutschen tuen sich sehr schwer mit einem Dienst, der hätte so toll sein können. Dann die Entwarnung: Alles gar nicht so schlimm. Oder doch? 

Das war aber noch nicht Alles. Dass Städte und Gemeinden sich gegen Street View stellen, mag man noch verkraften. Aber was das Fass zum Überlaufen gebracht hat, waren letztendlich die W-LAN-Fahrten mit den W-LAN-Daten. Dann kamen auch noch Passwörter hinzu. Und dass alles soll ein Street View-Auto innerhalb vom vorbeifahren gespeichert haben? Nein, nicht ganz. Zumindestens im Königreich finden die Datenschützer keine relevanten Daten. Die Datenbruchstücke waren also so klein, dass man nichts hätte rekonstruieren können. Persönliche Daten: Fehlanzeige. Da tut es auch gut, wenn die Software (die vorher einige Fehler intus hatte) nun auch Passanten retuschieren kann.

Das alles will man in Deutschland nicht wissen. Man bleibt fest dabei, dass Google sich auch gesetzlichen Regeln unterzuordnen hat. Und gibt es dafür keine Gesetze, so konstruiert man einfach mal den Lex Google.

Ist Street View andernorts auch so "beliebt"?

Ja, in den USA gibt es aktuell einen Zusammenschluss. Zwar kommt der knappe 3 Jahre zu spät, dennoch ist es nie zu spät, seine Daten zu retten. Ein Generalstaatsanwalt verfolgt dort die Absicht, Google wegen den W-LAN-Fahrten vor das Gericht zu ziehen. 

Auch in Großbritannien (siehe oben) wurde heftigst diskutiert. Dort hat man bereits die Festplatten von den Street View-Fahrten untersucht.

In Südkorea wurde kürzlich ein Google-Büro gestürmt; dort wurden Festplatten und Dokumente beschlagnahmt. Es besteht der Tatverdacht, Google könnte W-LAN-Phishing betreiben.

Google Street View - die Möglichkeiten eines neuen Tools

Abgesehen von den vielen Pannen, die Street View weiter ins Presselicht rückt, gibt Street View die Möglichkeit, seine Stadt - und allgemein alle Städte - in 3D zu erleben. Damit verbunden können natürlich auch Touristen die Stadt begutachten, bevor sie dahin fahren. Ein Pluspunkt für jeden Touristenort und jedes Hotel. Damit lässt sich natürlich gezielt auch Street View als Touristen-Magnet einsetzen. 

Street View ist auch dafür gedacht, dass sich vorher Interessenten informieren können, ob es beispielsweise ein super Brunnen auf dem Markt gibt, wie das allgemeine Stadtbild ist und welche Points of Interests es so gibt. Auch für die Stadt selbst eröffnet sich dadurch eine Welt, um seine Stadt besser kennenzulernen. Beispielsweise könnte man die Stadt verbessern, indem man in Street View schaut, welche Ecken noch nicht so gut aussehen. Auf Webseiten kann Street View einfach eingebunden werden, damit sich Leute einen virtuellen Stadtrundgang anschauen können - für kostenlos!

Die Möglichkeiten für Street View sind groß. Auch im restlichen Leben kann man Street View gut intigrieren - immerhin können alle von den Bildern profitieren, in Projekte einbinden - vielleicht sogar Spiele entwickeln - auf den Street View-Daten. Für Unternehmen wird Street View schon zum wichtigsten Stück Software: Endlich können Besucher in 3D bis zum Ladenlokal navigieren, keine 2D-Karten mehr. Und Navigationsgeräte können endlich darstellen, was auf der Straße auch passiert... keine Icons mehr, die Verwirrung aufzeigen können.

Man kann eigentlich immer Neues aus diesen Daten generieren, für so ziemlich jeden Bereich im Leben. Und Street View wird dennoch gehasst - steckt der Teufel im Google?

Warum haben so viele Angst vor Street View?

Es ist eine nahezu panische Angst. Eines Tages wachen verstörte Rentner auf und finden ihr Haus im Internet abgebildet. Müssen sie jetzt Angst haben? Vor Verbrechern? Vor Werbung? Vor Nachbarn? Nein, ernsthaft: Das Risiko durch Street View wird definitiv nicht höher.

Schaut man sich die bisherigen Dienste an, kann man auch sagen, dass dadurch kaum bis gar nicht das Risiko von Verbrechen gesteigert wurde. Würden Einbrecher so etwas planen, hätten sie das schon lange über Google Maps und ein Soziales Netzwerk getan: "Ich bin jetzt im Urlaub für 4 Wochen, bis später, Leute!". Auch die Privatsphäre geht dadurch nicht verloren, das hat man beim Telefonbuch auch schon gesagt "jetzt weiß jeder meine Adresse". Und wenn doch: Warum gibt es dann enorme Projekte, wie etwa Sightwalk? Und warum hat sich da noch keiner um Datenschutz bemüht? In Österreich etwa NORC? Das kann sich auch keiner so wirklich erklären schätze ich.

Man kann fast sagen, die Menschen haben Angst vor Street View, wie die Katze vor dem Staubsauger. Da kommt etwas, das die Leute nicht einschätzen können - und es wird die digitale Welt wandeln. Und wir Deutschen sind eigentlich schon immer so eingestellt: Alles was neu ist, das verdammen wir erst einmal (wie wir schon beim Web 2.0 gesehen haben). Immerhin gibt es ja eine Möglichkeit, dass man vorsorgt. Typisch deutsch eben.

Dabei müssen wir vor nichts Angst haben, außer dass wir bald völlig anders über ein Thema reden werden, welches aktuell der Füller des Sommerloch für einige Medien ist, so scheint es. Dennoch können wir uns es nicht verkneifen: Google Street View kommt irgendwann - und wenn nicht, sind wir daran schuld.