Android-Klage: Oracle und Google konnten sich nicht einigen

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Bereits im August 2010, also kurz nach der SUN-Übernahme, hat Oracle Google vorgeworfen dass Android Oracles JAVA-Patente verletzt und eine finanzielle Beteiligung gefordert. In den letzten Monaten haben sich beide Parteien immer wieder um eine außergerichtliche Lösung bemüht, doch diese ist jetzt endgültig gescheitert. Am 16. April ist der erste Verhandlungstag – und es sieht sehr gut aus für Google.


Gleich nachdem Oracle in den Besitz der JAVA-Patente gekommen ist, hat man die „Chance“ genutzt ein großes Stück vom Android-Kuchen abhaben zu wollen. Vorgeworfen wird Google, dass Android Java-Code ausführt, dazu aber nicht den Compiler von SUN bzw. jetzt Oracle einsetzt für den kräftige Lizenzgebühren fällig wären. Google hingegen nutzt einen freien Java-Compiler von Apache, gegen den Oracle ebenfalls schon geklagt hat.

Im Laufe der Verhandlungen ist es Google gelungen, 6 der 7 Patente auf dessen Einhaltung Oracle klagt, für nichtig erklären zu lassen. Oracle hat also nur noch ein einziges Patent gegen Android in der Hand, und um dieses wird sich das gesamte Gerichtsverfahren jetzt drehen. Außerdem kann Oracle die Aufhebung der Patente noch anfechten, wird aber keine guten Chancen haben.

Auch die Schadensersatz-Summe ist mit der Verringerung der Klagepunkte natürlich um einiges Zusammengeschrumpft. Sprach man Anfangs noch von 6 Milliarden Dollar, sind jetzt nicht einmal 100 Mio. Dollar wahrscheinlich. Auch eine finanzielle Beteiligung an den Android-Umsätzen und das Verbot der Java-Benützung in Android scheint vom Tisch. Zuletzt hatte Google Oracle noch eine Umsatz-Beteiligung von 0,015 Prozent für die nächsten 6 Jahre in Aussicht gestellt.

In der Zwischenzeit ist selbst der Erfinder von Java, James Gosling, zu Google gewechselt und sieht in der Klage seines Ex-Arbeitgebers nur reine Geldgier. Eines der angeblich verletzten Patente stammt von Gosling selbst.

Der Richter, der die Schlichtungsgespräche angeordnet und überwacht hat, wünscht den beiden Parteien übrigens „Viel Glück“ für die Verhandlung.

GoogleWatchBlog » Themenübersicht: JAVA-Patente – Oracles Klage gegen Android

[heise]


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