Die GEMA hat heute die Verhandlungen mit YouTube abgebrochen und ein Verfahren eingeleitet, das die von ihr geforderte Mindestvergütung neutral überprüfen soll. Diese Prüfung werde die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt übernehmen. Weiterhin fordert die GEMA Google auf, die "die willkürliche Einblendung von Sperrtafeln zu unterlassen".
Sowohl die Gema als auch Google sehen sich im Streit um YouTube und Musikvideos auf der Plattform als Gewinner. Das Landgericht in Hamburg urteilte: Der Betreiber eines Videoportals wie „YouTube“ haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis der Rechtsverletzung gegen bestimmte Verhaltens- und Kontrollpflichten verstößt.
YouTube

Im Streit um 600 illegal hochgeladene Musik-Videos gab es zuletzt keine Einigung. Das Landgericht Hamburg lehnte eine Schnell-Verfügung der Verwertungsgesellschaft ab und vorerst siegte Google mit seinem Tochterunternehmen YouTube. Nun will die GEMA aber gebraucht von der Empfehlung machen und verklagt Google bzw. YouTube in einem großen Hauptsacheverfahren. 

Die Schlammschlacht dürfte jetzt wohl erst richtig Fahrt aufgenommen haben. Nachdem YouTube im letzten Streit gewonnen hatte, setzt die GEMA jetzt alle Hebel in Bewegung - nur damit 600 Videos mit 75 Songs von der Video-Plattform verschwinden. Gleichzeitig ist aber nicht nur die GEMA als Kläger vertreten, sondern auch Nebenkläger: Die GEMA-Partner. Und diese sehen sich relativ optimistisch, ihre Ansprüche geltend zu machen: "Die Gema und ihre Partner halten das Hauptsacheverfahren gegen YouTube für den richtigen Weg", so GEMA-Chef Harald Heker.

Erneut ein Partner ins Boot geholt

Gegen die GEMA stellt sich nicht nur Italien. Auch in Frankreich ist der Widerstand gebröckelt: Die Verwertungsgesellschaft SACEM (Société des Auteurs, Compositeurs et Éditeurs de Musique), die in Frankreich zwar privat agiert aber staatliche Unterstützung bekommt, ist jetzt mit YouTube ins Geschäft gekommen. Demnach kann YouTube bis Ende 2012 von einer Lizenz Gebrauch machen. Dazu Bernard Miyet, CEO bei SACEM: "Diese Vereinbarung zeigt wieder einmal mehr die Bereitschaft von SACEM, die legale Nutzung auch online zu fördern, speziell die Video-Plattformen. Es ist wirklich wichtig für die Künstler, wenn sie online gesehen werden und die Französischen Urheber Geld dafür erhalten, wenn jemand deren Inhalte auf der Seite entdeckt und anzeigt.". Und auch YouTube steht dem ganzen positiv gegenüber, so Christophe Müller: "Wir sind erfreut darüber, dass wir mit SACEM eine Vereinbarung getroffen haben und damit helfen, dass die Mitglieder Geld verdienen und musikalische Talente gefördert werden".

Ob es in Frankreich mit den Finanzen geklappt hat, ist ungewiss. Scheinbar ist aber die GEMA und deren Partner zu keiner Einigung bereit. Andere Verwertungsgesellschaften in anderen Ländern zeigen ja auch ganz klar, dass man mit YouTube reden kann, wenn man es denn wirklich will. 
YouTube

Im Mai hatte die Musik-Verwertungsgesellschaft GEMA eine einstweilige Verfügung beim Hamburger Landgericht beantragt. YouTube sollte 600 illegal hochgeladene Musik-Videos von seiner Plattform löschen, so die Forderung. Nun entschieden die Richter sich gegen die GEMA und verwiesen auf die Hauptverhandlung.

Heute war die Verhandlung vor dem Landgericht Hamburg, in der sich die GEMA große Hoffnungen machte, dass die eingereichte Verfügung bewilligt wird. Dazu kam es aber nicht. Die Richter lehnten den Antrag mit der Begründung ab, dass man sich auf das Hauptsachverfahren berufe. In dem geht es seit Jahren darum, dass die GEMA für jeden Klick auf ein Musik-Video YouTube bezahlen lassen will. Angeblich sei dabei auch von YouTube zu wenig Geld geflossen, weshalb die GEMA klagte. YouTube verwies zwischenzeitlich auch auf die Möglichkeit, dass statt YouTube doch die Nutzer, die die Musikvideos hochgeladen haben bezahlen könnten - das lehnt die Verwertungsgesellschaft aber ab. Im Mai sah die GEMA dann keine andere Möglichkeit, als die Verhandlungen mit YouTube einzustellen und die Sache vor dem Gericht zu klären. Dort gaben sie auch an, dass YouTube 600 Videos löschen sollte - Videos von Lizenznehmern.

So wie in Deutschland geht es nicht in jedem Land zu. In die Italien hat sich die dort ansässige Verwertungsgesellschaft gegen die GEMA aufgetürmt und kooperiert seit Juli wieder mit YouTube. Dass es hierzulande Probleme gibt, liegt an den Vorstellungen, die die GEMA hat. 
 
Google hat soeben Stellung dazu bezogen:
"Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts, den Antrag der GEMA auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen uns zurückzuweisen. Bedauerlicherweise konnte das Gericht nicht alle aufgeworfenen Rechtsfragen klären. Wenn ein Rechteinhaber ein Video auf YouTube entdeckt, das seine Urheberrechte verletzt, benötigen wir lediglich die URL des Videos, um es zu sperren. Dies haben wir im Falle der GEMA jedes Mal unverzüglich getan, wenn uns die GEMA die URLs ihrer Werke auf YouTube genannt hat. YouTube würde gern auch in Deutschland Erlöse mit Musik auf seiner Plattform erzielen und diese mit den Mitgliedern der GEMA und anderen Rechteinhabern teilen. Dies kann mit gerichtlichen Verfahren nicht erreicht werden. Eine Lösung hierfür kann unserer Meinung nach nur am Verhandlungstisch erfolgen. Wir laden die GEMA daher ein, an diesen zurückzukehren."
YouTube

Die GEMA hat die Verhandlungen mit YouTube abgebrochen, das hat man in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Zugleich fordert sie auch, dass YouTube-Videos gelöscht und gesperrt werden. Die GEMA sieht sich in ihren Werten verletzt. 

Nachdem es Anfang November keine Einigung mit der Google-Tochter YouTube gegeben hatte, ist es nun offiziell, dass GEMA die Verhandlungen abbricht. Laut der Pressemitteilung wird seit April 2009 kein Cent mehr an die GEMA gezahlt. Zugleich fordert die GEMA, rund 600 Videos zu löschen, die mit Ansprüchen von GEMA und anderen GEMA-Partnern behaftet sind. 

Im Streit ging es darum, dass YouTube einen Cent pro Abruf eines GEMA-lizenzierten Video an die GEMA zahlen soll. YouTube hingegen spricht von 12 Cent je Abruf, die es an GEMA zahlen soll. Aber schon im letzten Jahr kristallisierte sich raus, dass die Verhandlungen scheitern.

Nun muss Google die 600 Videos entfernen, andernfalls könne die GEMA-Allianz darauf bestehen, dass die Urheberrechtlich-geschützten Werke aus YouTube gelöscht werden. Die GEMA sieht eine "illegale Nutzung" in der YouTube-Kultur. GEMA-Vorstand Dr. Harald Heker schrieb: "Betreiber von Online-Plattformen, die mit der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken wie im Fall von YouTube Millionen an Werbeeinnahmen generieren, müssen dafür sorgen, dass diejenigen, die diese Werke schaffen und damit den sogenannten Content liefern, angemessen vergütet werden".

Auf der GEMA-Pressekonferenz, die heute gegen 10:00 Uhr stattfand, wurde berichtet, dass die Verhandlungen schon seit über einem Jahr "zum Stillstand" gekommen wären. Eine der Punkte, über die man sich nicht einig war, waren z. B. die angemessene Vergütung der Künstler. Außerdem wird die Informationspolitik von YouTube aka Google bemängelt. Das "Stillschweigen-Abkommen" werde man in Zukunft nicht akzeptieren. In Zukunft sollen an den Verhandlungen auch die Rechtinhaber der Werke beteiligt beziehungsweise über die Modalitäten der Verträge informiert werden, so Basic Thinking Blog, der die Konferenz kommentiert hat.

Nun müsse YouTube handeln und auf die GEMA zugehen. Man will den Service nicht einstellen, aber YouTube sei in der Verantwortung, mit Urheberrechten ordnungsgemäß umzugehen.
Jahresrücklick März

Im März hat Google historische Karten vom Mars veröffentlicht, den Google Reader etwas sozialer und die Google Mail Labs wurden international verfügbar.

Einer der Kritikpunkte an Google AdSense war die Abrechnung in Dollar. Immer am Ende des Monats wurde der Betrag in Euro umgerechnet und dann ausgezahlt. Seit März kann man aber sein Konto auch in Euro führen. Intern rechnet Google zwar weiter in Dollar, aber die Einnahmen werden einmal am Tag zum tagesaktuellen Kurs in Euro umgerechnet und dann ausgezahlt. Während das anfangs nur in Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlande zur Verfügung steht, gibt es das jetzt auch in weitere Ländern wie Österreich.

Mit Interest Based Ads will Google die Relevanz der Anzeigen erhöhen. Google setzt unterschiedliche Methoden ein. In den Suchergebnissen werden die Anzeigenplätze zu Keywords versteigert, auf Webseiten mit AdSense sollen diese Anzeigen zum Content der Website passen. Mit den interessenbasierten Anzeigen kommen noch die Interessen der Nutzer hinzu. Google nutzt dafür Daten, die man aus den Suchanfragen gewonnen hat. Über den Anzeigenmanager kann man diese einsehen, einzelne entfernen, hinzufügen oder ganz deaktivieren.

Google hat die sozialen Funktionen vom Google Reader erweitert und ermöglicht es den Nutzer seit März direkt im Google Reader einen Kommentar zu schreiben. Diese Kommentare sehen Freunde des Nutzers, aber auch Freunde von Freunden, wenn diese den selben Feed abonniert haben.

Mit Google Earth 5.0 macht Google eine Zeitreise möglich. Seit rund neun Monaten kann man auch auf historische Karten des Mars zugreifen. Die Karten zeigen Material von Giovanni Schiaparelli, Percival Lowell und einigen weiteren. Diese sind die ersten Marsforscher. Gleichzeitig hat Google auch die aktuellsten Bilder von der NASA zugänglich gemacht.

Mit dem Großbritannien und den Niederlanden waren Mitte März dann fünf europäische Ländern online. In den Niederlanden wurden Aufnahmen von Amsterdam, Rotterdam und Groningen online gestellt. In Großbritannien unter anderem London, Belfast, Glasgow, Liverpool und Manchester.

Nach rund 9 Monaten hat Google die Experimente von Google Mail Labs lokalisiert und bietet sie in 47 Sprachen an. Zwar konnte man die meisten auch bisher schon auf Deutsch nutzen, wenn man die Sprache auf Englisch stellte, die gewünschten Labs aktivierten und wieder auf Deutsch stellte. "Wir freuen uns, dass der internationale Start von Google Mail Labs mit dem 5. Geburtstag von Google Mail zusammenfällt", sagt Eric Tholome, Director of Product Management bei Google.

Was wenige Wochen zuvor in Großbritannien passierte – nein ich meine nicht Street View – musste Google leider Ende März auch in Deutschland machen. Zahlreiche Musikvideos kann man nicht mehr anschauen, da der Vertrag zwischen der Gema und YouTube ausgelaufen ist. Die Gema forderte von Google genaue Nutzungsdaten und circa 12 Cent pro Video. Auch ein Spitzentreffen von Gema-Chef Harald Heker und Googles Europa-Chef Schindler fand statt. Eine Lösung wurde bis heute leider nicht gefunden...

YouTube

Eigentlich wollte die GEMA und YouTube bis Ende Oktober eine Lösung im Streit um Musikvideos auf YouTube finden. Wie der Spiegel nun vorab meldet, hat es diese aber nicht gegen. Sogar ein Gespräch zwischen Googles Europachef Philipp Schindler und dem Chef der Gema Harald Heker fand statt.

Man habe zwar "konstruktive und angenehme Gespräche" geführt, aber eine Einigung konnte nicht erzieht werden. Die Gema fordert eine angemessene Vergütung für Videos mit Musik ihrer Künstler.
YouTube Am 31. März hat Google angekündigt, dass es Musikvideos für die deutschen YouTube Nutzer sperren wird. Grund ist der ausgelaufene Vertrag zwischen der Gema und YouTube. Nachdem der VUT YouTube gezielte Fehlinformationen Google vorgeworfen hat und behauptet, dass Google bisher keine Gebühren zahlte und damit selbst eine Falschinformation veröffentlicht hat, meldet sich nun ein GEMA-Sprecher im Spiegel zu Wort. Harald Hecker sagte im Interview: "Wenn ich mich bei YouTube umschaue, kann ich bisher nicht entdecken, dass in größerem Umfang schon Videos gesperrt worden sind." Er sei zudem der Meinung, dass die ganze Sache nur ein PR-Trick gewesen. Mit der Androhung will Google nur die Rechteinhaber unter Druck setzen. "Das hat nichts mehr mit fairen Verhandlungen zu tun." In Großbritannien hingegen seien sehr viel Musikvideos gesperrt worden. Der für Deutschland zuständige YouTube-Sprecher Henning Dorstewitz sagte süddeutsche.de, dass die Verzögerung "rein technischer" Natur seien. Die Videos der offiziellen Channels von Universial Music, Emi Music sind nach meinen Tests größtensteils zugänglich, die Videos von Sony BMG hingegen komplett gesperrt. [heise]