Patent Starter Program: Google verschenkt Patente an StartUp-Unternehmen

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In den vergangenen Jahren gab es einige große Patent-Kriege, bei denen sich große Unternehmen gegenseitig vor Gericht gezogen haben und ihre diversen geschützten Patente durchsetzen und gegen die Konkurrenz ansetzen wollten. Mittlerweile hat sich das ganze zwar wieder etwas beruhigt, aber vor allem Patenttrolle sind nach wie vor höchst aktiv und machen gerade kleineren Unternehmen das Leben schwer und können deren Existenz bedrohen. Google hat nun ein neues Patent Starter Program gestartet, mit dem man in Zukunft auch StartUps schützen möchte.


Im vergangenen Jahr hat Google das LOTNET-Netzwerk gegründet, in dem sich viele große Unternehmen zusammen getan haben und gemeinsam ihre Patente einbringen. Diese können untereinander gegenseitig lizenziert werden und die Unternehmen verpflichten sich, diese nicht gegen ein weiteres Mitglied einzusetzen – was de Facto einer Friedenserklärung gleich kommt. Doch gerade junge Unternehmen besitzen in den meisten Fällen noch kein einziges zugesprochenes Patent, was sie meist zu einer perfekten Zielscheibe für Trolle macht.

patent attack

Das Patent Starter Program soll nun auch die StartUps schützen und ihnen eine Aufnahme in das Netzwerke ermöglichen. Unternehmen die im vergangenen Jahr einen Umsatz zwischen 500.000 und 20 Millionen Dollar gemacht haben können sich für das Programm bewerben. Anschließend werden dann 50 Unternehmen ausgewählt, die in Zukunft Teil des Netzwerks werden können. Praktisch als Aufnahmegeschenk bekommen diese Unternehmen dann auch noch 3-5 Patente von Google zur Auswahl, wovon sie sich zwei nehmen dürfen. Diese können dann frei genutzt werden, etwa auch um sich vor Patenttrollen zu schützen.

Die Unternehmen verpflichten sich gleichzeitig, auch alle zukünftigen Patente in das Netzwerk einzubringen und in diesem mindestens zwei Jahre zu verweilen. Außerdem dürfen sie die Patente nicht für Klagen gegen andere Unternehmen verwenden, genau so wie alle anderen Mitglieder. In der Ankündigung [PDF] werden die Regularien und der Anmeldeprozess noch einmal genauer erklärt.



Erst vor wenigen Monaten hatte Google eine weitere Maßnahme gegen Patent-Kriege und -Trolle getroffen: Mit dem Patent Purchase Program hatte man kleinen Unternehmen angeboten, dass Google ihnen ihre Patente abkauft und auch weiterhin zur freien Nutzung überlässt. So können die Unternehmen ihre Patente zu Geld machen und müssen sich in Zukunft nicht mehr um den Schutz des gleichen kümmern. Diese beiden Maßnahmen tragen unter anderem dazu bei, dass die Liste der Patente in dem LOTNET-Netzwerk weiter wächst.

» Ankündigung des Patent Starter Program [PDF]

[futurezone]



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