Patent Purchase: Google möchte Patente von Privatpersonen und kleinen Unternehmen kaufen

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In den letzten Jahren haben sich die IT-Unternehmen untereinander gegenseitig große Patentschlachten geliefert und sich gegenseitig die eigenen Patente um die Ohren gehauen. Am Ende haben sich viele Anwälte dabei eine goldene Nase verdient und wirklich gebracht haben all die „Kriege“ nichts. Google hat sich seit jeher schon aus solchen „Schlachten“ herausgehalten und hält nichts von diesen Patentstreitigkeiten. Jetzt startet Google ein Programm, in dem jeder dem Unternehmen die eigenen Patente zum Kauf anbieten kann – und das ganz unverbindlich und unkompliziert.


Wenn Google wegen einer Patentverletzung vor Gericht gezogen ist, dann in den meisten Fällen nur defensiv und als Reaktion auf eine vorher eingereichte Klage der anderen Seite. Zwar hat Google in den vergangenen Jahren tausende Patente angesammelt und sich vor allem durch die Motorola-Übernahme eine wertvolle Sammlung angeeignet, aber nun ist man auch weiter auf der Suche nach wertvollen Patenten. Vor wenigen Stunden wurde verkündet, das Google schon bald ein großangelegtes Patentkaufprogramm starten wird.

Patent Purchase

Der Verkauf von Patenten als Privatperson sind eine sehr komplizierte und meist auch sehr teure Sache, daher möchte Google das ganze nun vereinfachen: Unter dem Programm Patent Purchase Promotion kann jedermann dem Unternehmen vom 8. Mai bis 22. Mai 2015 seine Patente zum Kauf anbieten. Dabei muss sowohl das Patent selbst hochgeladen, mit vielen Details versehen und ein geforderter Kaufbetrag angegeben werden. Anschließend wird das Portal wieder schließen und Google wird sich die angebotenen Patente ansehen und einen Kauf prüfen.

Sollte sich Google für einen Kauf entscheiden, soll die Sache sehr schnell über die Bühne gehen: Der Patentinhaber wird kontaktiert, die letzten Details werden geklärt und Google wird das Patent zum 26. Juni 2015 übernehmen. Natürlich ist das Kleingedruckte zu beachten, das Google schon jetzt veröffentlicht hat, aber das Unternehmen verspricht einen sehr transparenten Prozess und verspricht jegliche Unterstützung. Dabei handelt es sich eigentlich um eine Win-Win-Situation: Das Unternehmen rüstet sich möglicherweise entscheidend gegen zu erwartende Patentklagen und der Patentbesitzer kann sein Papier versilbern, für das er möglicherweise ohnehin keine Verwendung hatte.



Dieses Programm ist ein weiteres Kapital in Googles großem Patentfrieden, den man bereits seit Anfang vergangenen Jahres anstrebt: Anfang 2014 hatte man ein großes Patentabkommen mit Samsung geschlossen, das beiden Unternehmen den Zugriff auf die Patente des anderen gewährt. Wenige Monate später beendeten Apple und Google alle Streitigkeiten und zu Ende des Jahres konnte man auch noch eine Einigung mit LG verkünden, mit dem ebenfalls ein Patentabkommen mit einer Dauer von 10 Jahren geschlossen wurde. Man darf gespannt sein wie viele Patente Google angeboten werden und wie viele das Unternehmen dann schlussendlich erwerben wird.

» Patent Purchase
» Ankündigung im Google Blog

[UPDATE:]
» Patent Purchase Program: Google hat 28 Prozent aller Patente für durchschnittlich 150.000 Dollar gekauft



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