Behörden sind bei Nazi-Videos machtlos

Veröffentlicht am von Jens

YouTube
Wie schon berichtet hat der Zentralrat der Juden vor YouTube wegen rechtsradikalen Videos zu verklagen, weil diese auch auf Forderung diese zu entfernen nicht gelöscht wurden. Eigentlich muss jede Webseite die volksverhetzende und verfassungswidrige Propaganda betreibt nach dem Telemediengesetz sofort abgeschaltet werden. Doch dies gilt nur in Deutschland, so fällt diese Pflicht nach der deutschen Grenze weg.

Aber immerhin hat YouTube reagiert und laut Thomas Günter, Justiziar bei jugendschutz.net „erst ein Drittel der kritisierten Filme gelöscht.“
Der deutschen Google-Sprecher Kay Oberbeck sagte „YouTube ist ein amerikanisches Unternehmen. Aber wir arbeiten mit den staatlichen Behörden in Deutschland zusammen.“ Die Zusammenarbeit sieht unter anderm die Herrausgabe der IP des Uploaders der Probagandavideos vor.

[WinFuture]

[Gastartikel von: Pascal]


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comment 6 Kommentare zum Thema "Behörden sind bei Nazi-Videos machtlos"

  • Das ist auch weiterhin so. Aber wenn das Gesetz sich nicht umgehen lässt dann ist auch Google machtlos. Außerdem kann man bei solchen Dingen wirklich eine Ausnahme machen – ich glaube kaum das irgendjemand, außer den Urhebern, etwas dagegen hat.

  • Solche Idioten, meine die Uploader der Videos, sorgen dafür das wir Deutschen auch noch in 100 Jahren von manchen Ländern als „Nazis“ bezeichnet werden.

  • Macht euch nicht lächerlich. Ein weiteres Zeichen dafür das man mit genügend Einfluss alles ereichen kann. Zensur und so, ist ja altbekannt…

    „ich glaube kaum das irgendjemand, außer den Urhebern, etwas dagegen hat.“
    Was soll das sein? AntiFa Polemik?^^

  • Viel interessanter ist doch die Frage wer entscheidet was ein „Nazivideo“ ist? Google, eine deutsche Behörde doch der Zentralrat der Juden? Meiner Meinung nach darf ohne einen Richter der die rechtliche Lage zunächst prüft hier keine vorschnelle Zensur gegen wen auch immer verübt werden. Natürlich hat man dann wieder das typische Probelm des (juristischen) „Rechtsraums“ Internet. Kein Richter dieser Welt ist so schnell wie hunderte YouTube Nutzer. Vielleicht wäre eine Selbstzensur der User eine Möglichkeit. Oder gibt es diese Möglichkeit sogar schon bei YouTube?

  • es entscheidet Google darüber. Steht bestimmt auch in den Nutzungsbedingungen, dass rechtsradikaler, volksverhetzender Inhalt usw. ohne angabe von Gründen geschlöscht wird.

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