Street View: CDU/CSU will Street View stoppen

Street View

Wie die Bundesfraktion CDU/CSU via Pressemitteilung bekannt gegeben hat, sollen die Street View-Fahrten in Bayern gestoppt werden. Dazu werde man Verfügungen am 27. und 28. Mai zur Innenministerkonferenz erteilen lassen. Dabei argumentiert der Sprecher der Fraktion mit „rechtsfreier Raum“.

Offenbar sollen die Street View-Fahrten in Bayern gestoppt werden. Dr. Hans-Peter Uhl MdB, Sprecher der Fraktion CDU/CSU sprach sich klar für das Verbot aus

Google hat durch die Erfassung von Daten aus WLAN-Netzen offenbar gegen eine Reihe straf- und datenschutzrechtlicher Vorschriften verstoßen. Es ist nicht hinnehmbar, dass Google seine Fahrten durch deutsche Gemeinden fortsetzt, ohne dass die im Raum stehenden Vorwürfe restlos aufklärt sind.

Die Entscheidung des Bayerischen Staatsministers des Innern, Google bis zu einer Aufklärung des Sachverhalts jegliche Kamerafahrten in Bayern zu untersagen, ist richtig.

Die Fraktion der CDU/CSU fordert auch, dass dieses Verbot Bundesweit gilt. Eine entsprechende Verfügung werde man in der Konferenz am 27.-28. Mai anfertigen. Dann könnte es erst einmal wieder Still um Google Street View werden.

Weiterhin schreibt der CDU-Sprecher: „Auch ein internationaler Konzern kann nicht im rechtsfreien Raum agieren, sondern muss es hinnehmen, dass die Aufsichtsbehörden ihren Pflichten nachkommen.“ und so spricht die CDU mal wieder davon, dass das Internet ein Raum ohne Recht ist und keine Strukturen besitzt. Diesem Thema hat sich bereits Netzpolitik angenommen.

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comment ommentare zur “Street View: CDU/CSU will Street View stoppen

  • Hallo zusammen irgendwie ist das schon sonderbar, das die CDU / CSU nich so wirklich informiert sind, meines Wissens nach sind die gesammelten Daten für Google Streetview schon längst außerhalb von Deutschland, Europa auf amerikanischen Rechenzentren.

    Schon sonderbar im April hat die TAZ darüber berichtet, dass z.B. 99% Prozent aller Kameras sich nicht an Datenschutzbestimmungen halten, falsch montiert (sicht in Wohnungen), oder die Warnhinweise fehlen bei den Kameras.

    Geht man auf ein Konzert, kann man auch photografiert werden, geht man in die Stadt etc. Es handelt sich um Standbilder und keine Bewegten Bilder. Zudem ist Google bemüht Leute unkenntlich zu machen, aber die Technik ist noch nicht zu 100% ausgereift. Aber immerhin versuchen Sie es.

    Schon sonderbar wie Medienaufmerksamkeit erzeugt wird!!

  • Mann, diese street view diskussion geht mir langsam echt auf die nüsse. Aber wenns dann google maps navi mit street view funktion gibt freuen sich die pisser wieder. Meine fresse, ich würd mich sogar freuen wenn ich da zu sehen wär, und wenns in unterwäsche ist, mein gott… Davon wird mein Leben auch nich zerstört… lololol sag ich da nur 😛

  • Alles kleinkarierte, neidische Kleingeister! Ich wette von denen, insbesonders Fr. Aigner, wissen die meisen nicht, was ein Browser ist. Vor kurzem kam von diesen Kleingeistern gar die Idee eine Google-Steuer einzuführen. Zum Verteilen an die Loser 🙂

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