Nach jahrelangen Patentstreitigkeiten: Google und Microsoft schließen Frieden und beenden alle Verfahren

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Google setzt seine Bemühungen fort, aktuellen und zukünftigen Patentkriegen aus dem Weg zu gehen und Frieden in der Branche zu schließen: Gestern Abend hatte man überraschend mitgeteilt, dass alle aktuellen Verfahren und Streitigkeiten mit dem ewigen Konkurrenten Microsoft eingestellt werden und in Zukunft sogar eine Zusammenarbeit fokussiert werden soll. Insgesamt werden damit mit sofortiger Wirkung 18 Klagen rund um die Welt, vor allem in den USA und in Deutschland, eingestellt.


Für mehrere Jahre hatten Microsoft und Google einige Patentstreitigkeiten, die sich vor allem um die Geschäftsbereiche XBOX und Motorola bzw. deren Patente gedreht haben. Google ist in diese Verfahren durch die damalige Übernahme von Motorola reingerutscht und hat diese fortgeführt. Doch mittlerweile hat Google das Unternehmen wieder verkauft, hat aber den Großteil der Patente behalten und hat die Verfahren daher auch noch weiter geführt. Die jetzige Einstellung der Verfahren lässt beide Unternehmen verschnaufen.

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Der Beginn der Verfahren ging von Motorola aus, dass auf der damaligen Suche nach neuen Einnahmequellen Microsoft verklagt hatte, da es angeblich mit der XBOX Motorola-Patente verletzt hat. Dabei wollte man auch ein weltweites Verkaufsverbot für die XBOX erwirken, so dass das Unternehmen ein Rotes Tuch in Redmond geworden ist. Als Gegenschlag wollte dann auch Microsoft von Motorola Lizenzgebühren für diverse Patente haben, die durch Motorolas Smartphones verletzt sein sollten. Auch hier standen Verkaufsverbote im Raum, die aber von beiden Unternehmen stets abgewendet werden konnten.

Jetzt haben beide Unternehmen alle Patentklagen fallen gelassen und wollen in Zukunft sogar in einigen Bereichen zusammen arbeiten: Gemeinsam möchten Google und Microsoft nun an verbesserten und lizenzfreien Technologien zur Videokompression arbeiten. Schon bisher arbeitet Google dazu mit Netflix und Amazon zusammen, ob daraus nun ein Quartett wird, oder ob die beiden ein eigenes Süppchen kochen, ist nicht bekannt. Auch finanzielle Details zu der Einigung sind nicht bekannt, doch es dürfte wohl einiges an Geld in beide Richtungen geflossen sein. Immerhin dürften bei beiden über die Jahre einige Kosten aufgelaufen sein.



In den letzten Jahren hat Google auch schon mit Apple, Samsung und auch Cisco entsprechende Vereinbarungen geschlossen und hat somit schon viele Große der Branchen auf der eigenen Seite. Doch einen dauerhaften Patentfrieden garantiert dass nicht, wie eine Microsoft-Sprecherin betonte: Zukünftige Patentverfahren sind nicht ausgeschlossen, und auch Rechtsstreitigkeiten wird man damit nicht aus dem Weg gehen können. Die Einigung scheint also noch auf wackligen Füßen zu stehen, anders als bei den bisherigen Vereinbarungen mit den anderen Unternehmen.

[Spiegel Online]



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comment Ein Kommentar zu “Nach jahrelangen Patentstreitigkeiten: Google und Microsoft schließen Frieden und beenden alle Verfahren

  • Hello GOOGLE & MICROSOFT(in alphabetical order!)
    THANK You for for this part of PEACE in OUR WORLD!

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