Motorola scheitert mit Milliarden-Klage gegen Microsoft

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Weitere Schlappe für Motorola/Google im Milliardenprozess gegen Microsoft: In dem jahrelangen Patent-Streit wollte Motorola mehrere Milliarden Dollar an Lizenzgebühren für die Nutzung von WLAN- und Video-Patenten erstreiten, ist damit aber nun vor Gericht endgültig gescheitert. Stattdessen zahlt Microsoft „nur“ knapp 2 Millionen Dollar pro Jahr.


Da Microsoft in vielen seiner Produkte, allen voran das Windows-Betriebssystem und die XBOX Patente von Motorola verletzt, wollte die Google-Tochter eine Lizenzgebühr in Höhe von 2,25 Prozent des Verkaufspreises erstreiten. Dies wären in Summe bis zu 4 Milliarden Dollar jährlich gewesen, die Redmond hätte zahlen müssen.

Google ist von der anfänglichen Forderung bereits vor einem Jahr zurückgetreten und hat stattdessen nur noch 50 US-Cent pro verkaufter Windows-Lizenz verlangt – was sich jährlich auf 150 Millionen Dollar summiert hätte. Doch auch diese Forderung wurde nun vom Richter James L. Robart abgeschmettert, da es sich um Standard-Patente handelt.

Betroffen sind Patente aus dem Bereich WLAN und dem Videocodec H.264, die in den offiziellen Standard integriert sind – das heißt, dass Microsoft diese Patente bei Nutzung der Techniken verletzen muss, und Motorola daher zur fairen Lizenzierung gezwungen wird (FRAND-Patente). Da sich Microsoft lange Zeit widersetzte, wollte Motorola sogar ein Verkaufsverbot für die XBOX-Konsole in den USA verhängen – ist aber auch damit gescheitert.

Statt den geforderten 4 Milliarden bzw. 150 Millionen bekommt Google/Motorola nun jährlich einen Betrag von ca. 1,8 Millionen Dollar von Microsoft überwiesen – was nur 0,05% der ursprünglichen Forderung entspricht. Diese setzen sich zusammen aus den Abgaben für die H.264-Patente (0,555 Cent pro XBOX und Windows-Lizenz) und die WLAN-Patente (3,471 Cent pro XBOX).

[heise]



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