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Android-Klage: Google verliert erste Prozessrunde gegen Oracle

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Zwischenentscheidung im Android-Prozess Oracle vs. Google: Die Geschworenen-Jury hat Google für schuldig befunden geschützten JAVA-Code geklaut und zu unrecht verwendet zu haben. Dabei geht es um ganze neun (!) Zeilen Code und einer möglichen Höchststrafe von 150.000 Dollar.


Oracle wirft Google vor, mit Android eine Reihe von JAVA-Patenten zu verletzen und Quellcode 1:1 kopiert zu haben. Tatsächlich konnte Oracle belegen dass Google die Funktion rangeCheck kopiert hat, inklusive Kommentierung, und dafür muss Google nun zahlen. Ärgerlich: Diese doch recht simple Funktion besteht aus 9 Zeilen Code und hätte von einem Praktikant in der Mittagspause geschrieben werden können.

Uneinig war sich die Jury darüber, ob Google für die weitere Verwendung von Code durch die „Fair-Use“-Regel geschützt ist. Das heißt, dass der Code nicht einfach dreist kopiert sondern in einem angemessenen Rahmen verwendet wird, immerhin war diese Code-Teil schon immer frei verfügbar und lag für „Inspirationen“ frei. Dies habe für Google den Eindruck erweckt, dass für die Verwendung keine Lizenz nötig ist.

Oracle hat mit der Vorlage von internen Google-Mails zwar das Gegenteil bewiesen, nämlich dass sich Google durchaus darüber bewusst war eine Lizenz erwerben zu müssen – aber die Jury stellte sich dennoch teils auf Googles Seite. Diese Uneinigkeit der Jury möchte Google nun nutzen und ein Abbruch des Verfahrens erwirken.

Planmäßig wird der Prozess jetzt in die zweite Runde gehen und über 2 weitere Patent-Verletzungen verhandeln.

 » Themenübersicht: JAVA-Patente – Oracles Klage gegen Android

[sueddeutsche & heise]


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