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Im Mai hatte die Musik-Verwertungsgesellschaft GEMA eine einstweilige Verfügung beim Hamburger Landgericht beantragt. YouTube sollte 600 illegal hochgeladene Musik-Videos von seiner Plattform löschen, so die Forderung. Nun entschieden die Richter sich gegen die GEMA und verwiesen auf die Hauptverhandlung.

Heute war die Verhandlung vor dem Landgericht Hamburg, in der sich die GEMA große Hoffnungen machte, dass die eingereichte Verfügung bewilligt wird. Dazu kam es aber nicht. Die Richter lehnten den Antrag mit der Begründung ab, dass man sich auf das Hauptsachverfahren berufe. In dem geht es seit Jahren darum, dass die GEMA für jeden Klick auf ein Musik-Video YouTube bezahlen lassen will. Angeblich sei dabei auch von YouTube zu wenig Geld geflossen, weshalb die GEMA klagte. YouTube verwies zwischenzeitlich auch auf die Möglichkeit, dass statt YouTube doch die Nutzer, die die Musikvideos hochgeladen haben bezahlen könnten - das lehnt die Verwertungsgesellschaft aber ab. Im Mai sah die GEMA dann keine andere Möglichkeit, als die Verhandlungen mit YouTube einzustellen und die Sache vor dem Gericht zu klären. Dort gaben sie auch an, dass YouTube 600 Videos löschen sollte - Videos von Lizenznehmern.

So wie in Deutschland geht es nicht in jedem Land zu. In die Italien hat sich die dort ansässige Verwertungsgesellschaft gegen die GEMA aufgetürmt und kooperiert seit Juli wieder mit YouTube. Dass es hierzulande Probleme gibt, liegt an den Vorstellungen, die die GEMA hat. 
 
Google hat soeben Stellung dazu bezogen:
"Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts, den Antrag der GEMA auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen uns zurückzuweisen. Bedauerlicherweise konnte das Gericht nicht alle aufgeworfenen Rechtsfragen klären. Wenn ein Rechteinhaber ein Video auf YouTube entdeckt, das seine Urheberrechte verletzt, benötigen wir lediglich die URL des Videos, um es zu sperren. Dies haben wir im Falle der GEMA jedes Mal unverzüglich getan, wenn uns die GEMA die URLs ihrer Werke auf YouTube genannt hat. YouTube würde gern auch in Deutschland Erlöse mit Musik auf seiner Plattform erzielen und diese mit den Mitgliedern der GEMA und anderen Rechteinhabern teilen. Dies kann mit gerichtlichen Verfahren nicht erreicht werden. Eine Lösung hierfür kann unserer Meinung nach nur am Verhandlungstisch erfolgen. Wir laden die GEMA daher ein, an diesen zurückzukehren."
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Im Streit um die Rechte der Künstler gibt es nun doch wieder Einigung - zumindestens in Italien. Dort sieht es nämlich so aus, dass die italienische Verwertungsgesellschaft Società Italiana degli Autori ed Editori (SIAE) wieder YouTube das OK zum Musiktitel-Abspielen gegeben. 

Die neue Lizenz sieht vor, dass Google bis Ende 2012 Musik über die YouTube-Plattform verbreiten darf. Knackpunkt ist allerdings, dass die SIAE in einer Allianz der GEMA war und deshalb eigentlich gegen YouTube agieren sollte. Insgesamt waren neun Gesellschaften an der Allianz beteiligt, dass SIAE jetzt fliegt, dürfte auf der Hand liegen. 

Dass nun ein Mitglied des Verbundes austritt, war laut Interview mit "Financial Times Deutschland" abzusehen, jedoch würde dies nicht das Bündnis gegen YouTube schwächen, so eine GEMA-Sprecherin, "Wir warten jetzt erst mal das Gerichtsurteil ab". 

Die deutsche Verwertungsgesellschaft GEMA hingegen hat mit Google bzw. YouTube Funkstille. Im Mai brach die GEMA entgütig die Verhandlungen ab; eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg wird aber am Donnerstag erwartet. Die GEMA hatte YouTube dazu verpflichtet, mehr als 600 Musikvideos von der Videoplattform zu nehmen, die YouTube seit 1. April 2009 "illegal" nutzen würde, davor hatte sich YouTube gedrückt und so zog die GEMA vor das Hamburger Landgericht

» Financial Times Deutschland
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Die GEMA hat die Verhandlungen mit YouTube abgebrochen, das hat man in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Zugleich fordert sie auch, dass YouTube-Videos gelöscht und gesperrt werden. Die GEMA sieht sich in ihren Werten verletzt. 

Nachdem es Anfang November keine Einigung mit der Google-Tochter YouTube gegeben hatte, ist es nun offiziell, dass GEMA die Verhandlungen abbricht. Laut der Pressemitteilung wird seit April 2009 kein Cent mehr an die GEMA gezahlt. Zugleich fordert die GEMA, rund 600 Videos zu löschen, die mit Ansprüchen von GEMA und anderen GEMA-Partnern behaftet sind. 

Im Streit ging es darum, dass YouTube einen Cent pro Abruf eines GEMA-lizenzierten Video an die GEMA zahlen soll. YouTube hingegen spricht von 12 Cent je Abruf, die es an GEMA zahlen soll. Aber schon im letzten Jahr kristallisierte sich raus, dass die Verhandlungen scheitern.

Nun muss Google die 600 Videos entfernen, andernfalls könne die GEMA-Allianz darauf bestehen, dass die Urheberrechtlich-geschützten Werke aus YouTube gelöscht werden. Die GEMA sieht eine "illegale Nutzung" in der YouTube-Kultur. GEMA-Vorstand Dr. Harald Heker schrieb: "Betreiber von Online-Plattformen, die mit der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken wie im Fall von YouTube Millionen an Werbeeinnahmen generieren, müssen dafür sorgen, dass diejenigen, die diese Werke schaffen und damit den sogenannten Content liefern, angemessen vergütet werden".

Auf der GEMA-Pressekonferenz, die heute gegen 10:00 Uhr stattfand, wurde berichtet, dass die Verhandlungen schon seit über einem Jahr "zum Stillstand" gekommen wären. Eine der Punkte, über die man sich nicht einig war, waren z. B. die angemessene Vergütung der Künstler. Außerdem wird die Informationspolitik von YouTube aka Google bemängelt. Das "Stillschweigen-Abkommen" werde man in Zukunft nicht akzeptieren. In Zukunft sollen an den Verhandlungen auch die Rechtinhaber der Werke beteiligt beziehungsweise über die Modalitäten der Verträge informiert werden, so Basic Thinking Blog, der die Konferenz kommentiert hat.

Nun müsse YouTube handeln und auf die GEMA zugehen. Man will den Service nicht einstellen, aber YouTube sei in der Verantwortung, mit Urheberrechten ordnungsgemäß umzugehen.
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Eigentlich wollte die GEMA und YouTube bis Ende Oktober eine Lösung im Streit um Musikvideos auf YouTube finden. Wie der Spiegel nun vorab meldet, hat es diese aber nicht gegen. Sogar ein Gespräch zwischen Googles Europachef Philipp Schindler und dem Chef der Gema Harald Heker fand statt.

Man habe zwar "konstruktive und angenehme Gespräche" geführt, aber eine Einigung konnte nicht erzieht werden. Die Gema fordert eine angemessene Vergütung für Videos mit Musik ihrer Künstler.
YouTube Am 31. März hat Google angekündigt, dass es Musikvideos für die deutschen YouTube Nutzer sperren wird. Grund ist der ausgelaufene Vertrag zwischen der Gema und YouTube. Nachdem der VUT YouTube gezielte Fehlinformationen Google vorgeworfen hat und behauptet, dass Google bisher keine Gebühren zahlte und damit selbst eine Falschinformation veröffentlicht hat, meldet sich nun ein GEMA-Sprecher im Spiegel zu Wort. Harald Hecker sagte im Interview: "Wenn ich mich bei YouTube umschaue, kann ich bisher nicht entdecken, dass in größerem Umfang schon Videos gesperrt worden sind." Er sei zudem der Meinung, dass die ganze Sache nur ein PR-Trick gewesen. Mit der Androhung will Google nur die Rechteinhaber unter Druck setzen. "Das hat nichts mehr mit fairen Verhandlungen zu tun." In Großbritannien hingegen seien sehr viel Musikvideos gesperrt worden. Der für Deutschland zuständige YouTube-Sprecher Henning Dorstewitz sagte süddeutsche.de, dass die Verzögerung "rein technischer" Natur seien. Die Videos der offiziellen Channels von Universial Music, Emi Music sind nach meinen Tests größtensteils zugänglich, die Videos von Sony BMG hingegen komplett gesperrt. [heise]
[Gastartikel von Simon] YouTube Mit dem Satz "Musikrechte sind ein kompliziertes Thema" beginnt der Blogpost von Google, in dem das Unternehmen Stellung zu der aktuellen Auseinandersetzung mit der GEMA bezieht. Dem stimmen wir auch zu. Wir sind auch, wie Google, der Meinung, dass Künstler für ihre Werke vergütet werden sollen. Bisher existierte eine Vereinbarung zwischen Google und der GEMA, die diese Vergütung geregelt hat. Dieser Vertrag ist zum 31. März 2009 ausgelaufen und beinhaltete bisher eine Pauschale, die von YouTube an die GEMA gezahlt wurde. Die jetzt von der GEMA geforderte Gebühr für eine Fortsetzung der bisherigen Zusammenarbeit mit YouTube ist jedoch beispiellos hoch in der Geschichte der Online-Musik. So liegt der veröffentlichte GEMA-Tarif mehr als fünfzig Mal über dem, was die vergleichbare Verwertungsgesellschaft "PRS for Music" aus Großbritannien vor einigen Wochen von Google in Großbritannien gefordert hat. Und schon die PRS-Forderung überstieg eindeutig das für YouTube wirtschaftlich Tragbare. Übertragen auf den Kauf einer CD würde dies bedeuten, dass ein Musikliebhaber in Deutschland für eine herkömmliche CD mehr als 500 Euro zahlen müsste. Abgesehen davon erwirtschaft YouTube unabhängig vom restlichen Konzern keine Gewinne. Wir möchten mit dieser Unterschriftenliste bezwecken, dass die GEMA auf ihren alten Tarif gegenüber YouTube zurückgreift. Viele etablierte Künstler sowie viele neue, unentdeckte Talente nutzen YouTube, um ihre Songs erfolgreich zu promoten, um direkt mit ihren Fans in Kontakt zu treten, um entdeckt zu werden und auch um Geld zu verdienen. Dies ist alles im Sinne des Künstlers. Durch eingeblendete iTunes Werbung in den Videos wird YouTube sogar zu einer indirekten Verkaufsplattform für die Musik der Künstler. Mit jeder Unterschrift helft ihr, dass die GEMA ihre Position überdenkt. Beachtet bitte, dass diese Aktion in keinerlei Verbindung zu YouTube, Google, der GEMA oder den Künstlern steht. » Unterschriftenliste [Gastartikel von Simon]
YouTube In den Streit zwischen der Gema und YouTube hat sich jetzt auch der Verband unabhängiger Tonträgerunternehmen, Musikverlage und Musikproduzenten (VUT) eingemischt. Der VUT wirft Google gezielte Fehlinformationen vor. Am 31. März lief der Vertrag zwischen der GEMA und YouTube aus und Google begann damit Musikvideos für deutsche Nutzer zu sperren. Die Verhandlungen über eine Verlängerung zeigten noch keine Ergebnisse. Der VUT sagt, dass Google diese abgebrochen hat. Google weigert sich "grundsätzlich sowohl über eine - noch so geringe - Vergütung pro Stream zu verhandeln als auch die für eine Abrechnung an Autoren benötigten Nutzungsdaten zur Verfügung zu stellen" und schädigt so vor allem Nachwuchskünstler und Künstler mit kleinen Einkommen, die bei Verrechnungen von Pauschalen immer benachteiligt sind, heißt es in der Mitteilung des VUT. Die Behauptung, dass Google bisher noch nichts gezahlt hat, weist Google zurück. Außerdem verhandelt man noch mit der GEMA. Die GEMA habe Google ein Angebot vorgelegt, dass untern den 12 Cent liegt. Dieses sei aber nur auf einen Monat befristet und zudem deutlich teurer als der bisherige.
YouTube Da die GEMA mehr Geld für jedes Musikvideo auf YouTube fordert und dem Unternehmen mit Anzeigen droht, wird Google den deutschen Nutzern vorerst den Zugriff auf Musikvideos entziehen. Der YouTube-Manager Patrick Walker sprach heute mit Spiegel Online über die neuste Forderung vom Lizenzverwalter. Der bisherige Vertrag läuft heute aus. Die Verhandlungen über einen neuen Vertrag sind gescheitert. Die GEMA hat laut Walker 12 Cent pro Song gefordert. Dies sei 50mal höher als der Betrag den die britische "GEMA" PRS gefordert hat. "Wir können die Höhe dieser Forderung nicht nachvollziehen und sind von der Unnachgiebigkeit der Gema enttäuscht. Das ist für YouTube nicht tragbar, wir würden mit jedem Abruf eines Videos Geld verlieren," sagt der YouTube Manager. Ab heute Abend wird YouTube die Videos, die von Labeln (bspw. Universal, EMI und Sony) selbst eingestellt wurden, für deutsche Nutzer entfernen. Als nächstens werden dann die von Nutzern hochgeladenen Videos blockiert. Die Gema bestritt diese 12 Cent. Die Sprecherin Bettina Müller sagte SPIEGEL ONLINE: "Wir haben YouTube 1 Cent pro Stream angeboten. Die Verhandlungen sind bislang daran gescheitert, dass YouTube nicht bereit war und ist, die Forderungen der Gema nach mehr Transparenz hinsichtlich des genutzten Musikrepertoires zu erfüllen." Spiegel hat eine Erklärung gefunden wie diese 12 Cent zu Stande kommen. Ich zitiere:
Die Gema hat womöglich 1 Cent geboten, aber nur unter der Bedingung, von YouTube mehr Informationen zum Abruf der Musikvideo zu erhalten. Wenn wegen dieses Konflikt ein neuer Vertrag nicht zustande kommt, könnte die Gema womöglich die Abrechnung nach ihren "Lizenzierungsgrundlagen" für "Anbieter von Musikvideo-ondemand-Portalen" verlangen. In dem entsprechenden PDF-Dokument auf den Seiten der Gema heißt es, die "Mindestvergütung je entgeltlich oder unentgeltlich" genutzten Werks aus dem Gema-Repertoire mit einer Spieldauer bis zu fünf Minuten betrage 0,1278 Euro.
Google hat inzwischen selbst ein Posting dazu veröffentlicht.
Leider konnte Google aus rechtlichen Gründen den YouTube-Release in 9 Sprachen vor 2 Wochen noch nicht auf Deutschland ausdehnen, wird dies aber demnächst nachholen. Laut heise hat sich YouTube mit der GEMA soweit wie möglich geeinigt und befindet sich derzeit nur noch in Verhandlungen mit dem deutschen Musikverleger-Verband.
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Es riecht nach Geld - nach sehr viel Geld. Das hat auch die GEMA nun gemerkt und springt auf den momentanen Trend mit auf: You-Tube ver-klagen. Die GEMA fordert, dass jedes Video in dem auch nur ein Takt von den Künstlern die die GEMA vertritt auftaucht, entfernt werden muss - oder Gebühren gezahlt werden müssen. Bei Musikvideos wäre das verständlich, aber die GEMA geht noch sehr viel weiter... Natürlich sollen nicht nur die Musikvideos der Künstler entfernt werden - Nein, das wäre ja viel zu einfach. Jedes Video, in dem auch nur ein paar Sekunden Musik auftauchen muss jetzt durchsucht und gegebenenfalls entfernt werden. Schließlich verlieren die Künstler jede Menge Geld wenn ihr Song 10 Sekunden in dem Partyvideo zu hören ist. So lange nur Ausschnitte zu hören sind, ist es meiner Meinung nach nur gute Promotion und sollte den Künstler, der Plattenfirma und der zuständigen Werbeabteilung nur Recht sein. Ein Musik-Manager dazu:
Der Effekt ist ja genau umgekehrt, die Leute kaufen eher weniger Musik. Youtube ist eine tolle Geschichte. Aber sie muss vergütungspflichtig werden.
Pro Video, in dem ein Song auftaucht, wären 10 Euro im Monat fällig - was bei einigen Millionen Videos selbst Googles Bankkonto sprengen dürfte. Damit wird YouTube also praktisch frei von Musik, nur noch Videos ohne Ton oder Hintergrundmusik - so machen Partys Spaß. Und ausländische Rechteverwalter werden nicht lange auf sich warten lassen und ebenfalls Kontakt mit dem Verkläger ihres Vertrauens aufnehmen... » Artikel bei Spiegel Online mit vielen weiteren Details » Artikel bei heise [thx to: vectrex]