Mögliche Google-Zerschlagung: EU-Kommissar Oettinger stellt sich gegen die Pläne

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Wie bereits vorher bekannt geworden ist, stimmen die Mitglieder der EU-Kommission derzeit über eine mögliche Zerschlagung von Google ab und haben diesbezüglich noch bis Donnerstag Zeit ihr Stimme abzugeben. Während sich in den letzten Tagen viele Befürworter einer Zerschlagung zu Wort gemeldet haben, stellt sich EU-Kommissar Günther Oettinger nun gegen dieses Vorhaben und begründet dieses vor allem damit, dass die Politik nicht zu sehr in die Wirtschaft eingreifen sollte – vor allem nicht in diesem Bereich.


Einigen EU-Politikern ist vor allem die Bündelung von Googles Suchmaschine mit anderen Angeboten ein Dorn im Auge und wollen diese Bündelung nun durch eine Trennung beider Geschäfte voneinander lösen. Einen konkreten Plan gibt es noch nicht, derzeit sind es nur Überlegungen die nun in einer Abstimmung geendet sind – bei einer Mehrheit wird die EU dann erst offiziell aktiv und wird eine mögliche Forderung der Zerschlagung prüfen und mögliche Folgen abwägen.

EU-Aufspaltung
[Bild: TNW]

EU-Kommissar Günther Oettinger, zuständig für das Ressort Digitalwirtschaft, fordert eine Überdenkung dieses Vorhabens. Der Einsatz des Wettbewerbsrechts müsse mit „Maß und Ziel“ erfolgen und man sollte nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen. Das Unternehmen müsse nicht gleich aufgespalten werden nur um den möglichen Google-Vorteil auszuhebeln. Da Google aber nicht belegen kann dass man die eigenen Angebote nicht bevorzugt, den Algorithmus will man ja nicht offen legen, fällt den Politikern wohl derzeit keine andere Möglichkeit ein.

Ohnehin geht die ganze Forderung nur durch Druck von Google-Konkurrenten und anderen Medienunternehmen aus, möglicherweise hat man also tatsächlich jegliches Maß bei dieser Forderung verloren. Oettinger spricht sogar von Instrumenten der Planwirtschaft, und dürfte damit wohl einige Mitglieder zum Nachdenken bringen. Interessant ist übrigens auch, dass in den Abstimmungspapieren nur von „Suchmaschinen“ die Rede ist, aber niemals der Name „Google“ fällt – obwohl es das einzige betroffene Unternehmen ist.



Die Ergebnisse der Abstimmung werden für Donnerstag erwartet, man darf gespannt sein wie diese aussehen werden. Selbst wenn das Ergebnis für eine Zerschlagung spricht, ist es für die EU nicht bindend – es muss also nicht unbedingt eine Untersuchung eingeleitet werden. Google dürfte das ganze derzeit also noch relativ entspannt sehen und äußert sich dementsprechend auch nicht dazu.

[futurezone]



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