FRAND-Patente: Motorola muss 14 Mio. Dollar an Microsoft zahlen

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Schwere Schlappe für Google und Motorola: Jahrelang hat sich die Google-Tochter, damals noch Eigenständig, mit Microsoft um die Zahlung von Lizenzgebühren für WLAN- und Video-Patente gestritten – und muss nun selbst zahlen. Statt den damals geforderte 4 Milliarden Dollar (!) kostet Google der Prozess nun 14 Millionen Dollar Schadenersatz.


Die erste große Niederlage musste Motorola bereits im April einstecken, als dem Unternehmen eine Lizenzgebühr von „nur“ 2 Millionen Dollar jährlich von Microsoft zugesprochen wurde. Ursprünglich hatte Motorola 4 Milliarde Dollar gefordert, hat diese Summe aber später selbst auf nur noch 150 Millionen Dollar pro Jahr gesenkt.

Die Summe hat sich Motorola aus den verkauften XBOX-Modellen und Windows-Lizenzen errechnet, und kam daher auf die gigantische Summe mit 9 Nullen. Im Laufe des Verfahrens hatte Microsoft mehrmals angeboten die verletzten Patente zu lizenzieren – doch man konnte sich, insbesondere nach der Übernahme durch Google, nicht auf einen Preis einigen.

Bei den Patenten handelt es sich um sogenannte FRAND-Patente, die grundlegende Standards beschreiben und von der Konkurrenz daher verletzt werden müssen um gewisse Funktionen umzusetzen. Google/Motorola hätte daher die Pflicht diese Patente an Microsoft zu einem fairen Preis zu lizenzieren, doch durch die Sturheit auf beiden Seiten zog sich das Verfahren immer weiter in die Länge.

Microsoft bekommt 14 Millionen Dollar Schadenersatz
Da Microsoft durch den jahrelangen Rechtsstreit interne Umstrukturierungen bei der Logistik vornehmen und dutzende Anwälte beschäftigen musste, muss Google nun einen Teil dieser Kosten übernehmen. Ganze 14 Millionen Dollar wurden dem Softwarekonzern zugesprochen – oder anders gesagt: 7 Jahre Lizenzierungskosten für die umstrittenen Patente.

[heise]



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