Klage: Microsoft-Patent gefährdet Existenz von Google Maps in Deutschland

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Bereits im Oktober 2012 hat Microsoft eine Patent-Klage gegen Google Maps eingereicht, und hat gestern vor dem Münchner Landgericht noch einmal nachgelegt: Ein weiteres Patent aus dem Jahr 1996 gefährdet die Existenz von Google Maps in Deutschland und könnte zu einer Einstellung bzw. hohen Lizenzgebühren für Google führen.


In dem von Microsoft vorgebrachten Patent aus dem Jahr 1996 wird eine „Methode zur Erkennung von geographischen Informationen und dessen Nutzung“ beschrieben. Dieses Patent betrifft praktischen jeden Kartendienst, da es die existenzielle Grundlage für deren Funktionsweise ist. Im schlimmsten Falle müsste Google die Maps in Deutschland abschalten.

Doch da die Maps ein sehr elementarer Bestandteil von vielen Google-Produkten und vorallem auf Smartphones sind, wird es wohl kaum zu einer Abschaltung bzw. einer Verhandlung kommen. Microsoft ist bereit eine Lizenz zur Nutzung des Patents an Google zu vergeben, so dass ein Verfahren abgewendet werden kann. Eines steht fest: Billig wird das für Google nicht werden.

Google scheint trotz des eindeutigen Patents kampflustig und wird es wohl auf ein Verfahren ankommen lassen und betonte zugleich die enorme Wichtigkeit des Services. Die Maps werden in Deutschland von 4 Millionen Usern und vielen Behörden genutzt. Eine Abschaltung würde Googles Image erheblich schaden und könnte mit Geld nicht aufgewogen werden.

Sollte das Gericht noch entscheiden müssen, wird das Urteil Anfang Mai bekannt gegeben.

[TechCrunch]



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