Google wird in 25 von 100 Ländern blockiert, und die Zensur geht weiter

Google

Google hat heute einen interessanten Blogeintrag hervorgebracht, der beschreibt, wie sich die Gesetze und die Zensur einzelner Länder auf Google auswirken. Dabei ist festzustellen, dass Google bis zu einem gewissen Punkt „für den Staat“ löscht, aber auch vom Staat blockiert wird.

Nutzneutralität und Offenheit ist bei Google ein wirklich großes Thema. Nicht alleine, weil es Seitens der Länder, die zensieren, Streit und Druck gibt – nein, auch weil Google immer mehr in Bedrängnis gerät, selbst zu zensieren und Inhalte von der Plattform zu verbannen. Von allen Seiten kommen Wünsche, dass man bitte Seiten und Inhalte zu sperren habe. Denen kommt Google auch nach, wenn sie den Gesetzen des Landes entsprechen. Dennoch bleibt nicht aus, dass auch viele Inhalte nicht komplett / unzureichend gelöscht werden und es deshalb immer wieder Konflikt mit Regierungen gibt.

In 25 von 100 „Google“-Ländern blockiert
Diese Zahl ist sehr erstaunlich. Ein viertel der Länder, in denen Google-Services angeboten werden, werden teilweise oder komplett blockiert. China sei nur ein prominentes Beispiel – so wurde in der Türkei YouTube blockiert, da Google nicht alle Videos vom Gründer der „modernen Türkei“, Mustafa Ataturk, entfernt hatte. Auch bei anderen Google-Services wird gerne zensiert, wenn Google nicht der Forderung der Regierung komplett nachkommt. So wurde neulich erst der Google Mail-Dienst für Iraner blockiert. Besonders ärgerlich dürfte sein, dass Dienste wie Google Docs oder Google Mail in vielen Ländern nur schwer oder garnicht erreichbar sind. Auch YouTube und Blogger werden beispielhaft im Blogeintrag erwähnt.

„Darüber hinaus erhalten wir regelmäßig Anfragen von Regierungen, die uns auffordern, Inhalte zu blockieren oder zu entfernen.“ – Google ordnet sich aus gutem Grund dem unter – aber nur teilweise: „Wir prüfen ganz genau, ob die Anfrage auch mit dem Gesetz vereinbar ist und wenn wir denken, dass die Anfrage zu weit geht, kürzen wir sie.“ – Dabei gibt sich Google immer größte Mühe, offen mit seinen Benutzern zu sein – „Wo es möglich ist, werden wir auch so transparent sein und den Benutzer darüber informieren, dass wir geblockt oder gelöscht haben, sodass die Leute verstehen, nicht ‚das komplette Bild‘ zu sehen“.

Wie Google mit dem Gesetz übereinkommt
Die Sache ist schwierig, denn man muss sowohl den Benutzer als auch den Staat gefallen. Dabei machen es einige Gesetze nicht so leicht für Google, immer den passenden Weg zu finden. Dennoch versucht Google, nicht unter dem Hammer der Staatsgewalt (Zensur) zu landen und auch nicht den Benutzer zu verlieren. Klar ist, bei Sachen wie Spam, Kinderpornographie, Malware, Phishing (sowie gephishte Daten, wie Kontodaten usw) und „ausgwählte“ Links zu kopier-geschütztem Material wird Google nicht zögern, Inhalte herauszulöschen.

„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“, Artikel 19, internationalen Menschenrechte

Bei Gesetzen wird es jedoch schwierig. Speziell bei der Google Suche, schreibt Google, gibt es lokale Anpassungen, die etwa in Deutschland, Österreich und Frankreich nazistische Inhalte betrifft – das liegt an der Vergangenheit dieser Länder und denen muss Google sich beugen, wenn auch nur lokal auf Google.de zum Beispiel. In anderen Fällen, wie für Kids ungeeignetes Material (Gewalt, Drogen usw..) wird der Filter-Stift angesetzt und das „Safe Search“-Modell ausgeführt. In Korea ist die Option Standard, wenn man bei Google sucht. Was aber wichtig – für Google und dessen Benutzer ist – jede „Zensur“ wird ausreichend dokumentiert und auch in der Suchmaschine angezeigt: „Wenn wir Inhalte entfernen, dann zeigen wir das in der Suchmaschine an: In diesem Ergebnis wurden X Einträge aufgrund gesetzlicher Bestimmungen entfernt. Wir melden auch alle Löschungen dem Portal chillingeffects.org, ein Projekt des Berkman Center for Internet and Society, welche Verbote online speichern.

Andere Plattformen, andere Regeln
Auch bei anderen Plattformen versuchen viele Druck auf Google auszuüben. Dennoch lässt Google dies (schon aus technischen Gründen) nicht zu und verweist auf die Google Richtlinien. Diese verbieten u. A. „hate speech“, also die Sprache des Hasses, der Gewalt. Und sollte jemand gegen diese Policities oder Richtlinien verstoßen, kann man z. B. den Blog melden oder bei YouTube einfach flaggen. Google erklärt, dass sich 24 Stunden – 7 Tage die Woche jemand um die Anliegen in Sachen Missbrauch und Regelverstöße kümmert. Wem so etwas auffällt, soll es gleich flaggen, nicht erst damit warten.

Zum Schluss meint Rachel Whetstone, die Autorin des Blogeintrags noch, dass die Richtlinien bei den Ad-Produkten am strengsten sind, da es sich hier im viel Geld handeln kann. Außerdem erwähnt die Vize-Präsidentin für Kommunikation bei Google, dass die Richtlinien ständig weiterentwickelt werden – die Gesetze ändern sich ja auch jedes Jahr – am Ende verlässt sich Google auf die Prinzipien und Grundsätze, die jedem am Herz liegen und in jedem Gesetzesbuch abgedruckt sind.

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